Scholz besucht Dresden – Proteste am Rande des „Kanzlergesprächs“ angekündigt

Am Donnerstag, 29. Februar, besucht Bundeskanzler Olaf Scholz zum ersten Mal in diesem Jahr den Freistaat Sachsen. Dabei stehen Besuche der Elbe Flugzeugwerke (EFW) in Dresden, der Uhrenfabrik „Nomos“ in Glashütte und bei den Dresdner Verkehrsbetrieben auf dem Programm. Für den Abend steht im Kraftwerk Mitte das sogenannte Kanzlergespräch auf dem Programm.

150 Teilnehmer für Kanzlergespräch mit Scholz erwartet

Insgesamt 16 dieser Gespräche hat der Kanzler in der laufenden Legislaturperiode eingeplant – in jedem Bundesland eines. Jenes in Sachsen ist das zwölfte seit Beginn der Reihe. Wie die „Sächsische Zeitung“ schreibt, werden rund 150 Bürger ab 18:30 Uhr in dem Industriedenkmal erwartet, das heute ein Veranstaltungszentrum ist.

Die Veranstaltung ist auf die Dauer von etwa 90 Minuten anberaumt. Die Moderation wird MDR-Moderatorin Anja Koebel vornehmen. Von der „Sächsischen Zeitung“ wird das Format mittels Livestreams übertragen.

Das Publikum hat die mehrheitlich von der DDV Mediengruppe geführte Zeitung mittels Annonce gesucht. Am Ende entschied ein Losverfahren über die Teilnehmer. Vorher soll es Background-Checks hinsichtlich der Interessierten gegeben haben.

Kanzler Olaf Scholz im Gespräch mit den Fachkräften der Elbe Flugzeugwerke während seines Besuchs in Dresden. Foto: Ebrahim Noroozi-Pool/Getty Images

„Freie Sachsen“ planen „Empfangskundgebung“ am Wettiner Platz

Dennoch heißt es vonseiten der Veranstalter, dass kritische Fragen erwünscht seien. Die Teilnehmer an der Fragerunde sollen auch nach Region, Alter und Geschlecht ausgewogen gemischt sein.

Es wurden auch bereits Proteste angekündigt. Die vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuften „Freien Sachsen“ rufen vorwiegend über die sozialen Medien zur Teilnahme an einer „Empfangskundgebung“ auf. Diese soll auf dem Wettiner Platz in der Nähe des Veranstaltungslokals stattfinden.

Während des Besuchs der Elbe Flugzeugwerke soll der Kanzler einen auslieferungsbereiten Airbus A330 besichtigen, der dort von einem Passagier- zu einem Frachtflugzeug umgebaut wurde. In Glashütte wird es eine Besichtigung der Werksräume und Gespräche mit Mitarbeitern in der Kantine geben.

In den Hallen von EFW: Kanzler Scholz erkundet die Zukunft der Luftfahrtindustrie in Dresden. Foto: Ebrahim Noroozi-Pool/Getty Images

Kretschmer zeigt Scholz die kalte Schulter

Anschließend trifft sich Scholz in Dresden mit dem sogenannten Demokratie-Projekt „metro_polis“. Dieses organisiert regelmäßig in einer fahrenden Straßenbahn öffentliche Diskussionen zu unterschiedlichsten Themen.

Der Besuch in Sachsen gehört zu den heikleren Missionen des Kanzlers. Bei den Landtagswahlen im kommenden Herbst muss die SPD Umfragen zufolge um ihren Wiedereinzug in den Landtag bangen. Die AfD liegt nach wie vor in Führung, außerdem steht das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) vor seinem ersten Landtagseinzug. Die Wagenknecht-Partei spricht Einschätzungen von Experten zufolge auch unzufriedene Sozialdemokraten an.

Ministerpräsident Michael Kretschmer wird den Kanzler nicht persönlich begrüßen. Er hat in den vergangenen Wochen häufig deutliche Kritik an der Ampel geübt.

Bundeskanzler Olaf Scholz (M.) freut sich über ein Geschenk von EFW CEO Jordi Boto (r.) und CFO Kai Mielenz in Dresden. Foto: Ebrahim Noroozi-Pool/Getty Images