Scholz: Beschluss von Selbstbestimmungsgesetz „nächste Woche“ – Geschlecht und Vornamen einfach ändern

Das Selbstbestimmungsgesetz für die vereinfachte Änderung von amtlichem Geschlechtseintrag und Vornamen soll nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der kommenden Woche verabschiedet werden.

„Nächste Woche“, antwortete Scholz am Sonntag beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung in Berlin auf die Frage eines jungen Mannes, wann das Gesetz denn endlich kommen werde.

Die Bundesregierung hatte sich bereits im März auf einen Referentenentwurf für die Überarbeitung des seit 1981 geltenden Transsexuellengesetz geeinigt.

Demnach sollen Trans-, intergeschlechtliche und nicht binäre Menschen nur noch eine einfache Selbstauskunft beim Standesamt abgeben müssen, wenn sie den Vornamen oder den Geschlechtseintrag im Personenstandsregister ändern wollen. Bisher müssen Betroffene für eine Änderung der Einträge zwei psychologische Gutachten einreichen. Dann entscheidet das zuständige Amtsgericht.

Die federführend zuständigen Minister für Familie und Justiz, Lisa Paus (Grüne) und Marco Buschmann (FDP), zeigten sich mit der Einigung im März zufrieden. Die Ressortabstimmung zieht sich seitdem jedoch hin. Dem Vernehmen nach kamen aus dem Bundesinnenministerium von Nancy Faeser (SPD) Einwände. (afp)