Scholz bekennt sich zu grünem Stahl – Verwunderung über Merz

In der Debatte über die Zukunft CO2-freier Stahlproduktion mit grünem Wasserstoff hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) klar zum sogenannten grünen Stahl bekannt.

„Wenn wir sicherstellen wollen, dass in Deutschland Stahl auch in Zukunft und Stahlproduktion eine zentrale Rolle spielt, müssen wir den Unternehmen dabei helfen, dass Stahl auch CO2-neutral hergestellt werden kann“, sagte der Kanzler am Mittwochnachmittag bei einem Besuch der Klausur des Bundesvorstands des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB). Deshalb noch einmal ein ganz klares Bekenntnis: „Stahl ist etwas, was für die industrielle Entwicklung Deutschlands auch in den nächsten Jahrzehnten – ich will in diesem Fall sogar sagen, in den nächsten Jahrhunderten – eine zentrale Rolle spielt.“

„Es ist wiederverwertbar, es ist etwas, dass wir brauchen, wo wir in Deutschland hohe Kompetenzen haben.“ Aus seiner Sicht sei es auch von geostrategischer Bedeutung, dass man die Stahlverarbeitung, aber auch die Stahlproduktion in Deutschland beherrsche. „Deshalb ist es richtig, dass wir, wenn die Unternehmen sich auf diesem Weg machen, sie auch unterstützen“, so Scholz.

Unverständnis über Kritik der Union

Auf die Kritik der Union an der Förderung der klimafreundlichen Herstellung grünen Stahls hat die Bundesregierung mit Unverständnis reagiert. „Das Ziel, grünen Stahl herzustellen, das sollte man nicht leichtfertig aufgeben, und den Klimaschutz sollte man auch nicht leichtfertig in Frage stellen“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin.

Dies sei „ein Weg, der jetzt konsequent weitergegangen werden muss, um die Stahlproduktion in Deutschland, in Europa, auch im Zeitalter des Klimaschutzes möglich zu machen“.

CDU-Chef und Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz hatte am Montag dem schnellen Umstieg auf so genannten grünen Stahl eine Absage erteilt. Merz verwies auf den Mangel an Wasserstoff, außerdem sei grüner Stahl immer noch deutlich teurer als „konventionell erzeugter“ Stahl. Mit Blick auf den Klimaschutz insgesamt forderte Merz: „Diese ideologischen Festlegungen in der Energiepolitik, die müssen wir beseitigen.“ Mit seinen Äußerungen hatte der CDU-Chef scharfe Kritik von Politik und Wirtschaft provoziert.

„Pragmatisches Vorgehen gefragt“

Hebestreit sagte am Mittwoch, die Bundesregierung habe eine „geostrategische Entscheidung“ getroffen, „um eine neue Form der Stahlerzeugung hinzukriegen, die nicht mehr von fossilen Energien abhängig ist“. Der Regierungssprecher räumte ein, dass die Umstellung auf die klimafreundliche Stahlproduktion „nicht immer ganz einfach“ sei. Bei der Wasserstoffnutzung könne „womöglich nicht sofort ausschließlich grüner Wasserstoff“ verwendet werden. Hier sei pragmatisches Vorgehen gefragt.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt legte am Mittwoch in der Debatte nach. „Künftig müssen Klimaschutzmaßnahmen industrie- und arbeitsplatzfreundlich stattfinden“, sagte er der „Rheinischen Post“. „Dazu gehört, dass wir den Irrweg des grün produzierten Stahls beenden und stattdessen auf CO2-Abscheidung und -speicherung setzen.“

Eine Politik, die dazu führe, „dass Produktion aus Deutschland abwandert und dass das CO2 dann einfach anderswo auf der Welt emittiert wird“, sei ein “ Deindustrialisierungs-Programm“. (dts/afp/red)