Schneller zum Ausweis und leichter nach Deutschland: Änderungen im November

Ausweise und Pässe können ab November leichter erhalten werden. Auch erste Teile des Einwanderungsgesetzes für Fachkräfte treten in Kraft. Das und noch mehr kommt im November auf Bürger zu.
Ein neues Staatsbürgerschaftsrecht soll schnellere Einbürgerungen ermöglichen.
Ein neues Staatsbürgerschaftsrecht soll schnellere Einbürgerungen ermöglichen.Foto: Rolf Vennenbernd/dpa
Epoch Times29. Oktober 2023

Ab November können Ausweise und Pässe einfacher beantragt und abgeholt werden. Zudem treten erste Teile des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes in Kraft. Die Änderungen im Überblick:

Schneller zum neuen Ausweis oder Pass

Bis Mai 2025 soll es schrittweise deutlich einfacher werden, Pässe und Reisepässe sowie Aufenthaltstitel zu beantragen und zu erhalten. Gerade in Großstädten sind Termine in Bürgerämtern oft schwer zu bekommen – die Abholung von Reisepass, Personalausweis oder elektronischen Aufenthaltstitel wird nun einfacher.

Ab November kann der Erhalt der PIN für die Online-Funktion von Reisepass oder Personalausweis ohne Termin beim Amt bestätigt werden. Dann ist eine Bestätigung des Erhalts des sogenannten PIN-Briefs zu den Online-Funktionen des Ausweispapiers per Unterschrift nicht mehr nötig. Ausweise oder Pässe können auch an Dokumentenausgabeautomaten abgeholt werden, sofern diese vorhanden sind. Ein Termin bei der Behörde ist dann nicht mehr nötig.

Bis Frühjahr 2025 soll es den PIN-Brief auch direkt bei Antragstellung in der Behörde geben. Die neuen Dokumente sollen dann auf Wunsch auch direkt vom Hersteller per Post zugestellt werden können.

Teile des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes treten in Kraft

Fachkräfte aus Ländern außerhalb der EU können ab November schneller und unbürokratischer in Deutschland arbeiten. Wer etwa einen Hochschulabschluss hat, der nicht älter als drei Jahre ist, und hier mindestens rund 40.000 Euro im Jahr verdient, kann als Fachkraft einwandern.

IT-Spezialisten benötigen nur einen Nachweis über drei Jahre Berufserfahrung, keinen Hochschulabschluss. Die Liste der sogenannten Engpassberufe wird erweitert und die Verdienstgrenze für die sogenannte Blaue Karte EU wird deutlich abgesenkt. Für Fachkräfte mit Berufsausbildung oder Hochschulabschluss muss für einen Aufenthaltstitel die Tätigkeit des Eingewanderten nicht in Verbindung mit seiner Ausbildung oder seinem Abschluss stehen – es gibt Ausnahmen für bestimmte Berufe.

Disney+

Disney+ erhöht ab November seine Abo-Preise und führt eine Option mit Werbung ein. Abonnenten haben dann die Wahl zwischen drei Optionen: Premium für 11,99 Euro pro Monat, Standard für 8,99 Euro und Standard mit Werbung für 5,99 Euro.

Kündigung der Autoversicherung

Viele Kunden, die ihre Autoversicherung wechseln wollen, können bis zum 30. November bei ihrem alten Versicherer formlos kündigen. Dies gilt dann, wenn das Versicherungsjahr des Vertrages zum 31. Dezember endet, was meistens der Fall ist.

Bahn-Tarifverhandlungen

Am 9. November verhandeln die Lokführergewerkschaft GDL und die Deutsche Bahn zum ersten Mal in der aktuellen Tarifrunde. GDL-Chef Claus Weselsky will sich mit Warnstreiks nicht lange aufhalten und die Mitglieder zügig über unbefristete Streiks abstimmen lassen. Ob es noch im November zu Arbeitsniederlegungen kommt, ist unklar.

Neue Präsidentin des Bundesrats

Am 1. November wechselt die Bundesratspräsidentschaft. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) löst Hamburgs Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) ab.

Die fünfte Jahreszeit

Am Elften im Elften beginnt wieder die närrische Session. Da dieser Tag diesmal auf einen Samstag fällt, werden vor allem in Köln noch mehr Besucher als sonst erwartet. Höhepunkt der fünften Jahreszeit ist wieder der Rosenmontag, diesmal am 12. Februar.

Letztes „Wetten, dass..?“ mit Thomas Gottschalk

Seit 1987 konnten sich Fans der trubeligen Samstagabend-Unterhaltung stets auf ein nächstes „Wetten, dass..?“ mit Entertainer Thomas Gottschalk freuen, irgendwann kam immer eine neue Ausgabe. Am 25. November will Gottschalk nun sein endgültig letztes „Wetten, dass..?“ moderieren – danach bleiben nur noch die Erinnerungen an denkwürdige TV-Momente.

Warnungen bei älteren Handymodellen

Über das Warnsystem Cell Broadcast geht im Katastrophenfall eine Warnung an Verbraucherinnen und Verbraucher. Bisher gingen die Notfallwarnungen nur an Handys mit aktuellen Betriebssystemen. Ab November will Vodafone das ändern und den Broadcast-Kanal 919 einführen, den Besitzer älterer Handys dann auswählen können, um Warnungen zu empfangen.

Rückkehr der Atari-Konsole

Futter für Nostalgiker und Nerds: Die Videospielkonsole Atari 2600, die in den 80er Jahren weit verbreitet war, kommt zurück. Die Neuauflage ist in Deutschland vom 17. November an erhältlich. (afp/dpa/red)



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