Schlesinger-Skandal: Ex-rbb-Chefin soll ihre Urlaubsreisen dienstlich abgerechnet haben

Die Untersuchungen in der rbb-Affäre, bei der seit einem dreiviertel Jahr ein System aus Verschwendung und Vetternwirtschaft beim „Rundfunk Berlin-Brandenburg“ (rbb) aufgedeckt wird, sind in vollem Gange. Immer mehr und weitere Details kommen ans Tageslicht.

In der aktuellen gerichtlichen Auseinandersetzung strebt die ehemalige Intendantin Patricia Schlesinger, welche im Zentrum des Skandals steht und fristlos entlassen wurde, ein monatliches Ruhegeld von 18.384,54 Euro nach Beendigung ihres Dienstverhältnisses an. Parallel dazu werden weitere Unstimmigkeiten aus ihrer Amtszeit als Leiterin des öffentlich-rechtlichen Regionalsenders bekannt.

Die Zeitung „Business Insider“ hat enthüllt, dass Schlesinger während ihrer Amtszeit zwischen 2016 und 2022 mehrere Privatreisen auf Kosten des rbb unternommen hatte. Dabei sollen teilweise auch Kosten für mitreisende Familienmitglieder übernommen worden sein.

Unterwegs auf Kosten der Gebührenzahler?

So soll die 61-Jährige von ihrer erwachsenen Tochter begleitet worden sein. Auch Informationen über einen London-Trip mit ihrem Ehemann für 1.600 Euro sollen aufgetaucht sein. Ihre Reisen hätten Schlesinger nach San Francisco, nach Los Angeles, Tel Aviv, London, Oslo, Tokio und Zürich geführt, heißt es im „Business Insider“, der sich auf „Ermittlungen durch interne und externe Experten sowie die forensische Auswertung der Aktenmengen mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz“ beruft.

Für ein halbes Dutzend der Trips soll es keine dienstliche Veranlassung gegeben haben. Weder eine Begründung in den Belegen für die entstandenen Kosten sei angegeben worden, noch habe es Unterlagen zur Vor- und Nachbereitung der Reisen gegeben. Somit sei der dienstliche Hintergrund für die Reisen „zumindest fragwürdig“. Die Prüfer vermuten, dass Schlesinger damit gegen die „Reisekostenordnung“ verstoßen habe.

Mittlerweile sollen sich die Schadensersatzforderungen des rbb gegen Schlesinger auf einen sechsstelligen Betrag belaufen, so der „Business Insider“.

Schlesinger selbst äußerte sich zu den Vorwürfen bisher nicht.

Neuer Job

Stattdessen gab der Anwalt der ehemaligen rbb-Intendantin, Ralf Höcker, via „dpa“ bekannt, dass Schlesinger jetzt einen neuen Job habe: „Sie arbeitet für ein international tätiges Unternehmen an dessen Hamburger und Berliner Standorten.“ Dadurch würde sich jetzt der Betriebsrentenanspruch Schlesingers an den ARD-Sender verringern: Ein Teil ihres Gehalts würde auf den Rentenanspruch angerechnet. Zur genauen Summe gibt es bislang keine offiziellen Informationen.