Scheuer attackiert SPD beim politischen Aschermittwoch hart

Mit Spott über die SPD-Personalquerelen hat CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer den politischen Aschermittwoch seiner Partei in Passau eröffnet. Er erinnerte an die Hauptredner der SPD vor einem Jahr: den damaligen SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz und den damaligen österreichischen Bundeskanzler Christian Kern von der SPÖ. „Klar ist nach nur einem Jahr: Es hat sich ausgeschulzt und weggekernt“, sagte Scheuer. Dem kommissarischen SPD-Chef Olaf Scholz wünschte Scheuer ironisch „alles Gute“: „Wenn er solche Parteifreunde hat, dann ist mir um seine Zukunft nicht bange.“

Zudem bezeichnete Scheuer die SPD als „selbstzerfleischende Partei Deutschlands“. Es gehe „drunter und drüber“, so dass Beobachtern angst und bange werde.

Scheuer machte zugleich deutlich, dass er auf einen positiven SPD-Mitgliederentscheid hoffe. Denn Deutschland brauche jetzt eine „stabile Bundesregierung“. Die SPD-Mitglieder stimmen in den kommenden Wochen über den ausgehandelten Vertrag von SPD, CDU und CSU ab. Das Ergebnis wird am 4. März bekanntgegeben.

Die SPD stürzte zudem nach den Verhandlungen in eine Führungskrise. Nach dem Rückzug von Martin Schulz steht Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz kommissarisch an der Parteispitze. Im Frühjahr soll die Chefin der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, zur SPD-Chefin gekürt werden. (afp/dpa)