Scheidender Wehrbeauftragter: Bisherige Mangelbewirtschaftung der Bundeswehr erfordert jetzt hohe Investitionen

Der scheidende Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) sieht einen Investitionsbedarf in die Ausrüstung der Bundeswehr von mehr als 200 Milliarden Euro in den nächsten zehn Jahren. „Es gibt immer noch flächendeckend große Ausrüstungslücken“, sagte Bartels der „Welt“ (Montagausgabe). Im Fähigkeitsprofil der Bundeswehr sei aufgelistet, „welches zusätzliche Material die Bundeswehr in den Jahren bis 2031 benötigt – und was es kostet, nämlich mehr als 200 Milliarden Euro“.

Es sei gut, dass es diesen Plan gebe, so Bartels. „Meine Kritik geht dahin, dass die Umsetzung viel zu lange dauert. Es braucht mehr Tempo. Die Aufgaben, für die unsere Soldaten eine Vollausstattung benötigen, sind ja heute schon da, nicht erst 2031.“ Durch die Folgen der Wirtschaftskrise wegen der Corona-Maßnahmen erwartet der SPD-Politiker Verteilungskämpfe um den nächsten Bundeshaushalt.

Lähmende Mangelbewirtschaftung

„Die Verteidigungspolitiker werden hart argumentieren müssen. Verlieren sie diesen Kampf, dürfte es wie in der Schrumpfungsphase vor 2015 eine Priorisierung von Rüstungsprojekten geben, was heißt: Neue Hubschrauber, Schiffe, die Raketenabwehr, digitale Fernmeldetechnik werden auf die lange Bank geschoben oder ganz gestrichen“, so Bartels. Die lähmende Mangelbewirtschaftung der Bundeswehr werde dann über das Jahr 2031 hinaus andauern, „mit all den Folgen für die Verteidigungsfähigkeit Europas, die Zusagen an die NATO, für die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten im Einsatz und nicht zuletzt die Attraktivität der Streitkräfte als Arbeitgeber“. (dts/al)