Schafft die SPD die Fünf-Prozent-Hürde?

Wenige Tage vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen haben sich CDU-Politiker besorgt über ein mögliches Scheitern der SPD an der Fünf-Prozent-Hürde geäußert.

„Dass die SPD den Einzug in die Landtage von Sachsen und Thüringen verpassen könnte, ist für uns kein Grund zur Schadenfreude“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), dem „Tagesspiegel“.

SPD hat Kontakt zu Wählern verloren

„Die SPD hatte als Volkspartei eine zentrale Funktion für die Stabilität unseres politischen Systems. Unser Land ist sehr erfolgreich gewesen, wenn die Volksparteien CDU/CSU und SPD miteinander um die Macht gerungen haben“, fügte Frei hinzu. Sie SPD habe aber „den Kontakt zu den Wählern nicht nur in Sachsen und Thüringen weitgehend verloren“.

Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz bezeichnete ein mögliches Scheitern der SPD an der Fünf-Prozent-Hürde als eine „absolute Katastrophe“. Die SPD sei eine Partei „mit großen Verdiensten um unser Land. Wir können auf sie nicht verzichten.“

Die CDU habe andere politische Schwerpunkte und Ideen als SPD oder Grüne, „aber wir alle sind Demokraten, die um die besten Lösungen für unser Land ringen“, sagte der CDU-Europaabgeordnete Dennis Radtke dem „Tagesspiegel“. „AfD und BSW hingegen wollen ein anderes Land.“

In Sachsen und Thüringen werden am Sonntag neue Landtage gewählt. In beiden Bundesländern liegt die AfD laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag der „Bild am Sonntag“ in Führung. Regierungsmehrheiten ohne Beteiligungen der AfD oder des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) sind demnach in beiden Landtagen nicht möglich. Die SPD kommt in der Umfrage auf jeweils sechs Prozent in Sachsen und Thüringen. (afp/red)