Schäuble hält an Plänen für Flüchtlings-Soli fest

Wolfgang Schäuble (CDU) hält an seiner Idee eines Flüchtlings-Solis fest. Der Bundesfinanzminister halte den Vorschlag trotz des Widerstandes von Bundeskanzlerin Angela Merkel weiterhin für richtig, berichtet die Zeitung „Welt am Sonntag“. Schäuble hatte die Idee mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker besprochen, wie am Rande der Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds bekannt geworden war.

Schäuble selbst hatte damals in einer Pressekonferenz eine solche Abgabe offen gelassen. Allerdings hatte Bundeskanzlerin Merkel entsprechende Meldungen dementieren lassen. „Weder wollen wir Steuererhöhungen in Deutschland, noch wollen wir die Einführung einer EU-Steuer“, hatte Regierungssprecher Steffen Seibert erklärt.

(dts Nachrichtenagentur)