Schäuble erwartet „grundlegende Veränderungen“ in Europa

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) rechnet angesichts der unübersichtlichen Weltlage mit weitreichenden neuen Entwicklungen in der EU. „Es kann sein, dass es in Europa zu grundlegenden Veränderungen kommt, und darin liegt auch eine Chance“, sagte Schäuble der Wochenzeitung „Die Zeit“. Europa sei mit dem bisherigen Modell der europäischen Integration in einen gewissen Erschöpfungszustand hineingeraten. „Der Grundsatz der immer engeren Union hat über ein halbes Jahrhundert dazu geführt, dass viele Menschen, die mit unglaublich viel Engagement für die europäische Einigung arbeiten, sich ein Stück weit von der Wirklichkeit entfernt haben“, sagte Schäuble.

Und weiter: „Wir bräuchten eine Vertragsänderung, der alle Mitgliedsstaaten zustimmen müssten.“ Das wolle aber im Moment niemand. „Aber wenn der Veränderungsdruck groß genug wird, passiert es womöglich doch.“ Die Konstruktion der Währungsunion müsse so verändert werden, dass die Probleme besser gemeistert werden können. „Dazu gehören verbindliche Vereinbarungen für die Finanzpolitik.“ Schäuble habe in diesem Zusammenhang „überhaupt kein Verständnis, wenn der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras der deutschen Bundesregierung vorwirft, sie wolle den griechischen Rentnern schaden“. Hintergrund ist die Entscheidung von Tsipras, die Rentenzahlungen zu erhöhen. „Wir haben die EU-Kommission, den Internationalen Währungsfonds, die Europäische Zentralbank und den Rettungsfonds ESM um eine Stellungnahme gebeten, ob diese Entscheidung der griechischen Regierung den Verpflichtungen Griechenlands entspricht. Die vorläufige Antwort lautet: Nein. Wenn wir die Regeln nicht einhalten, fliegt uns die Euro-Zone auseinander“, so Schäuble. (dts)