Saarlands Ministerpräsident will CDU-Neudefinition der Leitkultur

In der Kursdebatte der CDU hat der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) gefordert, den Begriff der Leitkultur positiv neu zu besetzen.

„Wir müssen uns mehr um das nationale Zusammenhaltgefühl kümmern und auch klären, wie wir den Begriff Nation verstehen“, sagte Hans dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). „Es ist eine Neudefinition dessen, was man mal als Leitkultur bezeichnet hat. Das ist dringend nötig.“

Die CDU solle ein selbstbewusstes und fröhliches Bekenntnis ablegen und fordern. Dazu gehörten die freiheitlich-demokratischen Grundwerte, aber auch andere Errungenschaften. „Wer mehr aufeinander achtet, taucht nicht so leicht in Parallelgesellschaften ab“, sagte Hans.

Dies gelte nicht nur für Zuwanderer. „Parallelkulturen gibt es auch bei Menschen, die schon lange oder immer hier leben. Auch die müssen wir ansprechen.“ Hans sagte weiter, die CDU müsse ihr Profil überprüfen: „Eine neue CDU will niemand. Was wir brauchen, ist eine inhaltliche Erneuerung. Das macht die CDU nicht zu einer anderen Partei.“

Die Frage sei, ob die CDU nach so vielen Regierungsjahren als Partei noch erkennbar genug sei. Der saarländische Regierungschef unterstützt die Kandidatur seiner Amtsvorgängerin Annegret Kramp-Karrenbauer für den CDU-Vorsitz. Der Begriff der Leitkultur wird bislang mit deren Konkurrent Friedrich Merz verbunden. Kramp-Karrenbauer stehe für Wahlsiege, sagte Hans. Sie habe im Saarland „gezeigt, wie man Wahlen gewinnt“.

Außerdem könne sie gut verhandeln und ausgleichen. Beide Fähigkeiten müsse ein CDU-Chef vorweisen. „Diese Fähigkeit zum Ausgleich wird entscheidend sein“, sagte Hans. „Die CDU war immer dann stark, wenn sie einzelne, streitbare Köpfe hatte und an der Spitze jemanden, der zusammenführt.“

Merz müsse seine überraschende Rückkehr in die Politik dagegen gut erläutern: „Wenn man schon einmal Verantwortung getragen und sich dann für einen anderen Weg entschieden hat, muss man gut erklären, warum man glaubt, für einen Neuanfang zu stehen.“ (dts)