Rundfunkbeitrag wird 2021 erhöht

Der Rundfunkbeitrag in Deutschland könnte ab Januar 2021 um 86 Cent auf 18,36 Euro steigen. Einen entsprechenden Vorschlag machte die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarf der Rundfunkanstalten (KEF) in ihrem am Donnerstag in Berlin an die Bundesländer übergebenen Bericht für die Jahre 2021 bis 2024. Grundlage für die empfohlene Beitragserhöhung ist ein von der Kommission festgestellter ungedeckter Finanzbedarf der Rundfunkanstalten von gut 1,5 Milliarden Euro.

Der Rundfunkbeitrag war zuletzt im Jahr 2015 um 48 Cent auf 17,50 Euro pro Monat gesenkt worden; dies war die erste Senkung überhaupt. Die nun empfohlene Erhöhung wird im KEF-Bericht als „überraschend niedriges Ergebnis“ beschrieben. Zur Begründung hieß es, die höhere Zahl von beitragspflichtigen Wohnungen führe zu entsprechend höheren Erträgen. Auch durch Werbung und Sponsoring seien höhere Einkünfte für die öffentlich-rechtlichen Sender zu erwarten.

Pensionskassen in Not

Von der empfohlenen Beitragserhöhung von 86 Cent entfallen 47 Cent auf die ARD-Sender, 33 Cent auf das ZDF, vier Cent auf das Deutschlandradio und zwei Cent auf den Anteil der Landesmedienanstalten.

Ein wichtiger Grund für die Erhöhungen sind die hohen Pensionszahlungen an ehemalige Mitarbeiter und Rundfunkräte, die mit den zur Verfügung stehenden Mitteln sonst nicht mehr gezahlt werden könnten.. Die Rundfunkräte werden meist aus Politikern und Verbandsvertretern gebildet, die aus dem öffentlichen Erscheinungsbild ihrer Parteien und Organisationen ausgeschieden sind. Die Pensionszahlungen aus den Töpfen der Rundfunkanstalten werden zusätzlich zu deren sonstigen Ruhegehältern oder Renten gezahlt.Dies gilt auch für die ehemaligen Angestellten der öffentlich-rechtlichen Anstalten.(afp/al)