Rund 1.000 Menschen protestieren in München gegen Corona-bedingte Einschränkungen auf Theresienwiese
Rund 1.000 Menschen haben am Samstag in München gegen die Einschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie protestiert. Die Polizei hatte darauf geachtet, dass nicht mehr als 1.000 Menschen die Theresienwiese betreten, und hatte die Teilnehmer durchgezählt. Hinter den Absperrungen versammelten sich weitere protestwillige Personen sowie Zaungäste.
Vielen ging es um die Abschaffung des Mund-Nase-Schutzes. „Ich bin ein Mensch, und ich möchte als ein Mensch leben und atmen können. Mit einer Mundschutz-Maske tue ich das nicht“, sagte eine Demonstrantin. Er wolle wieder in eine „ganz normale Demokratie“ zurückkehren, sagte ein Mann.
Laut WELT habe der Anmelder für Samstag eigentlich 10.000 Demonstranten einladen wollen. Aus Infektionsschutzgründen seien diese jedoch nicht genehmigt worden.
Die Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen stoßen unter den Bundestagsparteien nur bei den Anhängern der AfD mehrheitlich auf Zustimmung. 81 Prozent der Befragten lehnen die Proteste laut dem am Freitag veröffentlichten ZDF-Politbarometer ab. Nur 16 Prozent finden sie gut. Bei den Anhängern von Union und SPD sind dies nur jeweils sieben Prozent.
Dagegen befürworten 61 Prozent der AfD-Anhänger die Demonstrationen. Geringe Zustimmung gibt es auch bei FDP (20 Prozent) und den Linken (23 Prozent). Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warf der AfD und anderen rechten Gruppen vor, die Proteste zu steuern.
Angst vor „Rechtsradikale und Verschwörungstheoretikern“ bei Politkern
In der Bundesregierung spricht man unterdessen von einer drohenden Vereinnahmung der Corona-Proteste durch Rechtsextreme. Bundesinnenminister Horst Seehofer sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“, viele Menschen seien derzeit in Sorge um „ihre Existenz“.
Es gelte daher, schnell zu handeln, damit die Menschen „ihren Lebensunterhalt sichern können. Damit verhindern wir auch, dass Rechtsradikale und Verschwörungstheoretiker den Ton setzen.“ Seehofer wies zugleich darauf hin, dass in Deutschland jeder das Recht habe, „sich zu versammeln, zu demonstrieren und öffentlich seine Meinung zu sagen“. Dieses Recht gelte es zu schützen.
Wenn Demonstrationen „von Extremisten unterwandert und missbraucht werden, gefährdet das unsere Gesellschaft“, meinte hingegen der Generalsekretär der CDU, Paul Ziemiak gegenüber der FAS. Verschwörungstheorien und Falschmeldungen seien „Brandbeschleuniger“.
Die demokratische Mitte müsse „dagegenhalten und diese enttarnen“. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thorsten Frei sagte, es bereite ihm Sorge, „dass wir eine große Zahl von Extremisten und Paranoiden bei diesen Protesten beobachten“. Auch das „sehr hohe Maß an Aggression und Gewaltbereitschaft“ beunruhige ihn.
(reuters/dts/rm)
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