RKI verschärft Einreiseregeln für Grenzregion Moselle – Frankreich: „Brutale“ und „einseitige“ Entscheidung

Die Bundesregierung hat den an Deutschland angrenzenden französischen Verwaltungsbezirk Moselle zum sogenannten „Virusvariantengebiet“ erklärt. Die Einstufung gilt ab Dienstag, wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Sonntag mitteilte. Damit treten für diese Region strenge Einreisebeschränkungen in Kraft. Das Département Moselle grenzt an das Saarland und Rheinland-Pfalz.

Als „Virusvariantengebiete“ werden Regionen oder Länder eingestuft, in denen besonders häufig ansteckendere Mutanten des Coronavirus auftreten. Aus den betroffenen Gebieten dürfen nur noch Deutsche sowie Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland einreisen. Ausnahmen gibt es für Pendler und den Warenverkehr.

Mitte Februar waren mit Tschechien und dem österreichischen Bundesland erstmals Gegenden mit einer Landgrenze zu Deutschland als „Virusvariantengebiete“ eingestuft worden. Die Liste umfasst noch viele weitere Staaten, etwa Großbritannien, Irland, Portugal, Südafrika und Brasilien.

Negative Corona-Tests notwendig

Einreisende aus dem Départment mit seinen etwa einer Million Einwohnern müssen künftig bei Einreise nach Deutschland einen negativen Corona-Test vorweisen, der nicht älter als 48 Stunden ist. Ein Schnelltest ist dabei ausreichend.

Fluggesellschaften sowie Bus und Bahnunternehmen dürfen keine Passagiere mehr aus Moselle nach Deutschland befördern. Ausgenommen davon sind aber unter anderem deutsche Staatsbürger und in Deutschland lebende Ausländer. Auch der Warenverkehr soll nicht beeinträchtigt werden.

Stationäre Grenzkontrollen wie an den Grenzen zu Tschechien und zum österreichischen Bundesland Tirol soll es an der Grenze zu Frankreich nach dpa-Informationen nicht geben.

„In diesen ganzen Überlegungen stehen bis zur Stunde Grenzkontrollen nicht zur Diskussion“, hatte auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) schon am Freitag versichert. Ähnlich hatte sich zuvor Bundeskanzlerin Angela Merkel geäußert. Beide hatten darauf hingewiesen, dass die Bundesländer Bayern und Sachsen ausdrücklich um stationäre Kontrollen an den Grenzen zu Tschechien und Tirol gebeten hätten.

Frankreich: „Brutale“ und „einseitige“ Entscheidung

Frankreichs Europa-Staatssekretär Clément Beaune sagte, er bedauere die Entscheidung. Man habe in Moselle die Maßnahmen im Kampf gegen das Virus verschärft. Der Präsident der an Deutschland grenzenden Region Grand Est, Jean Rottner, nannte diese „brutal“ und „einseitig“. Man habe in den vergangenen Tagen eher den Eindruck einer fruchtbaren Zusammenarbeit mit den deutschen Behörden gehabt, sagte er dem Sender Franceinfo.

Im Département Moselle war es in den vergangenen Wochen zum Auftreten der Coronavirus-Varianten gekommen. Nach Angaben von Premierminister Jean Castex handelt es sich bei 60 Prozent der positiven Fälle in Moselle um die südafrikanische Variante. Das Département Moselle ist eines von rund 100 Départements in Frankreich und gehört zur Region Grand Est.

In Moselle sei der südafrikanische Stamm vor dem britischen angekommen und habe daher die Oberhand gewonnen, erklärte Frankreichs Direktor der nationalen Gesundheitsbehörde, Jérôme Salomon, der Sonntagszeitung „Journal du Dimanche“.

Frankreich hatte in Absprache mit der deutschen Seite in der vergangenen Woche bereits seine Einreiseregeln in die Region Moselle verschärft. Nur Grenzpendler, die aus beruflichen Gründen einreisen, sind von einem Test befreit. Generell braucht jeder, der nach Frankreich einreist, einen negativen Corona-Test, der nicht älter als 72 Stunden ist. Für Grenzpendler etwa hatte es aber Ausnahmen gegeben.

Mit Moselle gelten ab Dienstag 14 Länder und zwei Regionen in Ausland als Virusvariantengebiete, darunter neben Tschechien und Tirol auch die Slowakei, Portugal und Irland. (dpa)