Regierungssprecher Seibert spricht Differenzen bei Aufhebung von Corona-Maßnahmen nur vorsichtig an

Die Bundesregierung strebt trotz der zunehmenden Unterschiede in der Corona-Politik der einzelnen Bundesländer weiterhin ein gemeinsames Vorgehen an. Bei der Lockerung der Auflagen könne es „natürlich regionale und lokale Nuancen“ geben, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Das Wichtige sei dabei, dass Bund und Länder „auf einem gemeinsamen Pfad“ unterwegs seien und eine „gemeinsame Strategie“ verfolgten.

Seibert wollte das unabgestimmte Vorpreschen einiger Landesregierungen bei Corona-Lockerungen nicht ausdrücklich kritisieren. Die abweichenden Entscheidungen der Landesregierung hingen jeweils auch mit den unterschiedlichen „regionalen Gegebenheiten“ zusammen, sagte er.

Die Spitzen von Bund und Ländern würden ihre regelmäßigen Konsultationen über eine „einheitliche Strategie“ aber fortsetzen, um „Leitlinien in den großen Lebensbereichen“ zu vereinbaren – wie etwa der Frage der Öffnung von Schulen, Kitas und Sport.

Montagssitzung ausgefallen

Dazu würden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten bei ihren Beratungen am Mittwoch Entscheidungen fällen. Grundlage seien jeweils Konzepte, welche die zuständigen Landesminister für Kultur und Sport gemeinsam ausgearbeitet hätten. Anders als zunächst von der Bundesregierung angekündigt fand am Montag keine Beratung des Coronakabinetts statt.

Seibert bemühte sich in der Regierungs-Pressekonferenz, die Corona-Strategie der Bundesregierung in einen Satz zu fassen: „Es ist die Strategie, die Erfolge, die wir alle zusammen durch die Einschränkungen und die harten Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen und so weiter erzielt haben, im Kampf gegen die Ausbreitung dieses Virus – diese Erfolge nicht zu gefährden, sondern sie im Gegenteil fortzusetzen und zu vertiefen, und gleichzeitig in einer vorsichtigen und verantwortungsvollen Weise das Wirtschaft- und öffentliche Leben wieder in Gang zu bringen.“

Merkel will über Gastronomie entscheiden – in über einer Woche

Zur Entscheidung der niedersächsischen Landesregierung, die Gastronomie ab Montag eingeschränkt wieder zu öffnen, wollte sich Seibert nicht äußern. Er kenne die Ankündigung noch nicht.

Bei den Spitzenberatungen am Mittwoch solle es auch um die Perspektiven der Gastronomie gehen, sagte er; es bleibe aber bei der Ankündigung von Kanzlerin Merkel, dass es Öffnungskonzept für die Gastronomie erst bei den übernächsten Spitzenberatungen Thema sein solle. (afp)