Regierung plant weiteren Charterflug mit Afghanen

Nach der Landung von mehr als 100 gefährdeten Menschen aus Afghanistan vor einer Woche plant die Bundesregierung einen weiteren Charterflug. Konkret geplant sei „nach derzeitigem Stand“ eine weitere Charterreise, heißt es in einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der AfD, die AFP am Mittwoch vorlag. Der Stand bezog sich auf den 5. März, also den vergangenen Mittwoch.

Die nun geplanten weiteren Aufnahmen beruhten auf dem Aufenthaltsgesetz beziehungsweise dem Bundesaufnahmeprogramm, präzisierte das Ministerium in seiner Antwort.

„Weitere Chartereinreisen werden erforderlich sein, um die Personen mit gültiger Aufnahmezusage weiter in einem geordneten Verfahren mit Sicherheitsstandards nach Deutschland zu bringen.“ Zum genauen Datum und der Anzahl der Passagiere könnten keine Angaben gemacht werden.

Letzter Charterflug am 5. März

Vor einer Woche waren 132 Afghanen mit einem Charterflug aus dem pakistanischen Islamabad nach Deutschland gebracht worden, die in ihrer Heimat als besonders gefährdet eingestuft werden.

Die meisten von ihnen kamen über das Bundesaufnahmeprogramm, weitere über die Menschenrechtsliste, ein Überbrückungsprogramm sowie das sogenannte Ortskräfteprogramm.

Bei den Afghanen des Chartafluges vom 5. März gab es Fragen danach, ob die Identität der Passagiere zweifelsfrei festgestellt werden konnte, berichtet Epoch Times. Bei dem Flug wurde Angaben des Innenministeriums zufolge 25 ursprünglich für den Flug vorgesehenen Afghanen der Zutritt zum Flugzeug verwehrt.

Sicherheit „oberste Priorität“

Das Auswärtige Amt versicherte auf Anfrage: „Sicherheit hat bei den Aufnahmeverfahren, wie in allen Visaverfahren, oberste Priorität.“ Alle Aufnahmezusagen stünden daher unter dem Vorbehalt, „dass sich im weiteren Verfahren keine sicherheitsrelevanten Erkenntnisse ergeben“.

Auch sei es Bedingung, dass alle einreisenden Afghanen aus den Aufnahmeprogrammen „ein mehrstufiges Verfahren“ durchlaufen und das Visumverfahren erfolgreich beenden.

Dieses mehrstufige Verfahren stelle sicher, dass die Identität der Afghanen noch vor der Einreise geklärt wird. Die Sicherheitsbehörden seien dabei an mehreren Stellen beteiligt, „zum Beispiel auch durch die Dokumentenprüfung der Bundespolizei“.

Der AfD-Abgeordnete Leif-Erik Holm, der die Anfrage gestellt hatte, forderte einen sofortigen Stopp des „Einfliegeprogramms“. Die kommende Bundesregierung müsse die Aufnahmezusagen „umgehend“ kassieren.

Die Taliban hatten im August vergangenen Jahres nach 20 Jahren Kampf gegen die von den USA und NATO-Truppen gestützte Regierung die Macht in Afghanistan übernommen. Beim hastigen Rückzug der Bundeswehr und anderer deutscher Institutionen waren tausende einheimische Hilfskräfte in dem Land zurückgelassen worden. Die Bundesregierung bemüht sich seither um ihre Ausreise, da viele von ihnen Racheakte der Taliban befürchten. (afp/red)