Propalästinensische Demos in mehreren deutschen Städten

Rund 3000 Menschen haben in Essen an einer Großdemonstration zum Gaza-Krieg teilgenommen, bei der zahlreiche islamistische Banner gezeigt wurden. Zu sehen waren bei dem Protestzug am Freitagabend etwa offene Forderungen nach der Errichtung eines Kalifats.

Die Polizei teilte auf Anfrage mit, ihr seien keine Straftaten bekannt geworden. Eingegangene Hinweise wie Bildmaterial würden nun auf ihre strafrechtliche Relevanz geprüft, sagte eine Sprecherin.

Angemeldet worden war die Demonstration laut Polizei von einer Privatperson. Medienberichte, wonach eine islamistische Organisation hinter der Kundgebung stand, konnte die Sprecherin zunächst nicht bestätigen. Die Demonstration sei „sehr laut und sehr emotional, aber friedlich“ verlaufen, hatte ein Polizeisprecher am Abend gesagt. Die Polizei hatte eine Reihe von Auflagen erlassen und angekündigt, bei einem unfriedlichen Verlauf konsequent einzuschreiten. Die Demonstration wurde von einem starken Polizeiaufgebot begleitet.

In Berlin steht eine große Demonstration an

In Berlin soll es an diesem Samstag eine propalästinensische Demonstration unter strengen Auflagen geben. Nach Angaben der Polizei sind jegliche Äußerungen untersagt, die antisemitisch, antiisraelisch und gewalt- oder terrorverherrlichend sind. Einsatzleiter Stephan Katte betonte im Vorfeld, auch wer das Existenzrecht Israels verneine, begehe eine Straftat, die unmittelbar geahndet werde. „Eine wiederholte Begehung solcher Straftaten kann sehr früh zur Auflösung einer Versammlung führen“, sagte Klatte der Deutschen-Presse-Agentur.

Zu dem Protestmarsch haben mehrere propalästinensische Gruppierungen aufgerufen. Mobilisiert hätten auch „viele aus dem linkspolitischen Spektrum, die auch in diesem Jahr bereits zur ‚revolutionären 1. Mai-Demo‘ aufgerufen haben“, so die Polizei. Die Veranstalter sprachen laut Polizei von etwa 2000 erwarteten Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Die Polizei geht von einer „fünfstelligen Zahl“ aus. Es sei mit einzelnen „gewaltbereiten Personen oder Kleingruppen“ zu rechnen. Die Polizei geht aber davon aus, dass Teilnehmer grundsätzlich „friedliche Versammlungsverläufe anstreben“.

Festnahmen in Frankfurt

In Frankfurt/Main wurden am Freitag bei einer propalästinensischen Kundgebung mit anschließender Demonstration neun Menschen festgenommen. Es wurden unter anderem Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung, des Verwendens verfassungswidriger Kennzeichen und des Verdachts der Gewaltdarstellung eingeleitet, wie die Polizei am Abend mitteilte. An der Demonstration unter dem Motto „Waffenruhe in Gaza“ hätten bis zu 850 Menschen teilgenommen. (dpa)