Propalästinensische Demonstrationen am Wochenende verboten

Die Berliner Polizei hat zwei für das Wochenende geplante propalästinensische Demonstrationen verboten. Es habe die Gefahr bestanden, dass es zu antisemitischen Ausrufen komme, erklärten die Beamten am Donnerstag in der Hauptstadt. Auch mit volksverhetzenden Rufen, Gewaltverherrlichung, Einschüchterungen und Gewalttaten sei zu rechnen gewesen.

Die beiden Kundgebungen hätten im Bezirk Neukölln stattfinden sollen – eine am Samstag unter dem Motto „Solidarität mit allen politischen Gefangenen am Tag der palästinensischen Gefangenen“, die andere am Sonntag mit dem Titel „Tag der palästinensischen Gefangenen“. Die Polizei verbat nicht nur sie, sondern bis einschließlich Sonntag auch alle Ersatzveranstaltungen.

Am vergangenen Wochenende waren bei einer Demonstration unter dem Motto „Solidarität mit Palästina“ in Kreuzberg und Neukölln mutmaßlich antisemitische Parolen gerufen worden. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, forderte daraufhin ein entschiedenes Vorgehen der Strafverfolgungsbehörden.

Strafrechtlich relevantes Verhalten müsse konsequent geahndet werden, sagt er „Zeit Online“. „Es muss allen gesellschaftlichen Gruppen klar sein, dass derartiger Hass und derartige Hetze in Deutschland bestraft werden.“ (afp/red)