Prognose: SPD gewinnt Bürgerschaftswahl in Bremen vor CDU
Die SPD in Bremen hat die Bürgerschaftswahl einer Prognose zufolge gewonnen. Laut der Vorhersage des Instituts Infratest dimap für die ARD erreichten die Sozialdemokraten von Bürgermeister Andreas Bovenschulte am Sonntag 29,5 Prozent, während die CDU von Herausforderer Frank Imhoff auf 25,5 Prozent kam.
Die Grünen rutschten demnach auf 12,5 Prozent ab, die Linke lag relativ stabil bei 10,5 Prozent, die FDP wurde bei 5,5 Prozent gesehen, und die Bürger in Wut konnten 10,5 Prozent auf sich vereinen.
Bremen hat ein kompliziertes Wahlsystem, was die Auszählung langwierig macht. Deshalb veröffentlicht die Landeswahlleitung am Abend des Wahlsonntags für die Bürgerschaft nur eine amtliche Hochrechnung, gestützt auf 95 Stimmbezirke. Aller Erfahrung nach liegt diese Hochrechnung eng am vorläufigen amtlichen Endergebnis, das nach vollständiger Auszählung wenige Tage später feststeht.
Bisher stets SPD-regiert
Bremen wurde bisher immer von der SPD regiert. Bei der Bürgerschaftswahl 2019 war die CDU allerdings erstmals stärkste Partei geworden, konnte aber keine Regierung bilden. Der Sozialdemokrat Bovenschulte führt den Bremer Senat seitdem mit einer Koalition aus SPD, Grünen und Linkspartei.
Für diese Konstellation würde es nach den Prognosen auch dieses Mal reichen. Die SPD käme in der Bürgerschaft auf 27 bis 28 Sitze, die Grünen 11 bis 12, die Linke auf 9 bis 10. Die CDU bekäme 23 bis 24 Mandate, die FDP 5 und die Bürger in Wut 10. Rechnerisch möglich wäre damit auch eine Große Koalition aus SPD und CDU.
Die Prognosen nach Schließung der Wahllokale sehen die SPD in Bremen deutlich vor der CDU. Die SPD könnte die bisherige Koalition mit Grünen und Linken fortführen, aber auch eine Regierung mit der CDU bilden.
SPD wurde mit 29 bis 30 Prozent erwartet
In jüngsten Umfragen vor der Wahl lag die SPD mit 29 bis 30 Prozent vor der CDU, die auf 26 bis 28 Prozent kam. Die Grünen sahen die Meinungsforscher zwischen zwölf und 13 Prozent, die Linken bei neun bis elf Prozent. Die FDP lag mit sechs Prozent nur knapp über der Fünfprozenthürde. Die AfD blieb von der Wahl ausgeschlossen, weil zwei konkurrierende Gruppen der Partei Wahllisten eingereicht hatten. Von dem Ausschluss konnte wohl die Wählervereinigung Bürger in Wut (BiW) profitieren: Sie kam in Umfragen auf acht bis zehn Prozent.
In Bremen wird anders als in den anderen Bundesländern alle vier Jahre das Landesparlament gewählt. 2019 lag die Wahlbeteiligung am Ende bei 64,1 Prozent, 2015 bei 50,2 Prozent. 2023 scheint die Wahlbeteiligung etwas höher zu sein.
Kühnert lobt Wahlerfolg
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat den Wahlerfolg seiner Parteigenossen bei der Bürgerschaftswahl in Bremen gelobt. „Wir sind saustolz auf die SPD in Bremen und Bremerhaven“, sagte Kühnert am Sonntag in der ARD.
Das Wahlziel, stärkste Partei zu werden und weiter zu regieren, sei erreicht worden. Der Wahlsieg sei auch einem „starken Personenbonus“ von Bürgermeister Andreas Bovenschulte zu verdanken, er sei „die starke Figur der SPD im Land Bremen“. (afp/ks)
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