Polizei stoppt Protestzüge in München und Hannover wegen Verstößen gegen Auflagen

Demonstrationszüge in München und Hannover aus Protest gegen die staatlichen Schutzmaßnahmen vor der Corona-Pandemie sind am Samstag von der Polizei gestoppt worden. Grund seien Verstöße gegen die Auflagen zum Infektionsschutz gewesen, hieß es in beiden Städten. Angaben der Münchner Polizei zufolge beendeten die Veranstalter daraufhin von sich aus den Protestzug, allerdings fand am Nachmittag eine Kundgebung auf der Theresienwiese statt.

Wie die Polizei mitteilte, hielten sich zahlreiche Teilnehmer des Protestzugs in München nicht an die Vorschrift, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Entsprechende Anweisungen über Lautsprecher seien nicht beachtet worden. Zudem wurde die zugelassene Zahl von 500 Teilnehmern weit überschritten. Die Polizei sprach von etwa 3000 Protestierenden.

Die Polizei war nach eigenen Angaben mit 1400 Beamtinnen und Beamten im Einsatz.

Verwaltungsgerichtshof hebt Beschränkungen auf

Um die Demonstration in München gab es im Vorfeld ein juristisches Tauziehen. Die Behörden und auch das Verwaltungsgericht München hatten den Protestzug zunächst verboten, was dann aber von der höheren Instanz wieder gekippt wurde. Allerdings galten strenge Auflagen zur Abstandspflicht und dem Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes sowie die vorgegebene Höchstzahl von 500 Teilnehmern.

Aufgehoben wurde vom Verwaltungsgerichtshof auch die angeordnete Beschränkung der Teilnehmerzahl für die anschließende Kundgebung auf der Theresienwiese. Diese war zuvor vom Verwaltungsgericht auf 1000 beschränkt worden. Der Verwaltungsgerichtshof entschied dagegen, es gebe keine fixe Obergrenze, sondern „entscheidend ist, dass die Hygienevorschriften eingehalten werden können“. Dazu gehörte wiederum das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Zur Teilnehmerzahl lagen zunächst noch keine Schätzungen der Polizei vor.

In Hannover schritt die Polizei ebenfalls ein, da sich Teilnehmer des dort organisierten „Walk to Freedom“ (deutsch: „Marsch zur Freiheit“) auch hier weigerten, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Die Fortsetzung des Protestzuges solle erst zugelassen werden, wenn die Auflage eingehalten würden, hieß es.

In Hannover wollten parallel linke Gruppen demonstrieren. Auch hier war ein großes Polizeiaufgebot im Einsatz. Am Rande der Veranstaltungen kam es zu mehreren Zwischenfällen und Zusammenstößen. (afp/so)