Polizei beendet Lesung von Martin Sellner
Die Polizei hat im baden-württembergischen Neulingen eine Lesung des österreichischen Rechtsextremisten Martin Sellner beendet.
Unmittelbar nach Veranstaltungsbeginn am Samstag sei einer nicht namentlich genannten Person ein befristetes Aufenthaltsverbot für die Gemeinde Neulingen erteilt worden, erklärte das Polizeipräsidium Pforzheim am Samstagabend.
Sellner selbst schrieb anschießend im Kurzbotschaftendienst X, die Polizei habe seinen Vortrag „gesprengt“ und ihm „einen Platzverweis für den gesamten Ort erteilt“.
Eingriff nach Polizeigesetz Ba-Wü
Rechtliche Grundlage für das Einschreiten der Behörden ist den Angaben zufolge das Polizeigesetz Baden-Württemberg. Die örtliche Polizei kann demnach zur Verhinderung von Straftaten einen Platzverweis erteilen.
Hier stürmen #faesers Truppen einen Vortrag von @MartinSellnerIB in Neulingen (nähe Pforzheim). Hubschrauber und Wasserwerfer kamen nicht zum Einsatz 🙈#martinsellner #b0308 #meinungsfreiheit #Faesermussweg pic.twitter.com/WEBoyIp1Yb
— Jürgen Elsässer (@JurgenElsasser) August 4, 2024
In der Pforzheimer Innenstadt demonstrierten am späten Samstagnachmittag nach Polizeiangaben rund 70 Menschen friedlich gegen den Auftritt des Rechtsextremisten.
Sellner gilt als einer der führenden Köpfe der Identitären Bewegung im deutschsprachigen Raum. Seit dem Treffen in Potsdam trat der Österreicher mehrmals in Deutschland auf, etwa am Donnerstagabend in Saarbrücken. Die Polizei im Saarland ermittelt wegen eines möglichen verbotenen Hitlergrußes gegen ihn. (afp/red)
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