Pistorius zu Taurus-Leck: „Individueller Anwendungsfehler“

Nach den ersten Untersuchungen ist ein „individueller Anwendungsfehler“ verantwortlich dafür, dass das Gespräch hochrangiger Bundeswehroffiziere über das Waffensystem Taurus von Russland abgehört werden konnte. Das sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in Berlin.

Der Fehler gehe auf einen Teilnehmer zurück, der von Singapur aus an dem Gespräch teilgenommen habe. Er habe sich über eine „nicht sichere Datenleitung“ eingewählt, also Mobilfunk oder WLAN. Dass ein russischer Spion an dem Gespräch teilgenommen hat, ohne bemerkt worden zu sein, schloss Pistorius aus.

„Persönliche Konsequenzen stehen derzeit nicht auf der Agenda“

Der Verteidigungsminister sagte, dass disziplinarische Vorermittlungen gegen alle vier Teilnehmer des Gesprächs eingeleitet worden seien. Er betonte aber auch: „Persönliche Konsequenzen stehen derzeit nicht auf der Agenda.“ Er werde „niemanden meiner besten Offiziere Putins Spielen opfern“, betonte Pistorius.

Anhand der Ermittlungen werde dann entschieden, ob „ein Disziplinarverfahren durchgeführt wird oder nicht“. Es werde beispielsweise geprüft, ob es Punkte in dem Gespräch gab, die nicht über die genutzte Plattform hätten erörtert werden dürfen.

„Unsere Kommunikationssysteme sind nicht und wurden nicht kompromittiert“, sagte der Minister am Dienstag in Berlin. Das sei das Zwischenergebnis der laufenden Untersuchung. Es sei in der fraglichen Konferenz eine für den Dienstgebrauch zertifizierte Variante der Plattform Webex verwendet worden. Diese werde in Rechenzentren der Bundeswehr gehostet und es würden auch keine Server im Ausland genutzt.

Zum Zeitpunkt des Gesprächs fand in Singapur die Branchenmesse Singapore Airshow statt. In diesem Umfeld und den genutzten Hotels hätten „flächendeckend“ gezielte Abhöraktionen russischer Geheimdienste stattgefunden, sagte Pistorius.

Der Zugriff auf das Gespräch der Bundeswehroffiziere sei wahrscheinlich ein „Zufallstreffer im Rahmen einer breit angelegten gestreuten Vorgehensweise“ gewesen.

Machtwort von Olaf Scholz

Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat das zum jetzigen Zeitpunkt ausgeschlossen und sein Nein damit begründet, dass Deutschland dann in den Krieg hineingezogen werden könnte.

Am Montag bekräftigte er seine Position und sagte: „Ich bin der Kanzler, und deshalb gilt das.“ Taurus hat eine Reichweite von 500 Kilometern und kann damit von der Ukraine aus auch Ziele in Moskau treffen.

Am Freitag war in russischen Onlinenetzwerken ein offenbar abgehörtes 38-minütiges Gespräch zwischen drei hochrangigen deutschen Offizieren und Luftwaffenchef Ingo Gerhartz zu Waffenlieferungen an die Ukraine veröffentlicht worden. Dabei wurde über Einzelheiten einer möglichen Lieferung und eines Einsatzes von Taurus-Marschflugkörpern im Ukraine-Krieg gesprochen. (afp/dpa/red)