Pistorius: Täglich hybride Angriffe Russlands in der Ostsee

„Es passiert täglich“, sagte Pistorius nach Angaben von Agenturen am Freitag, 10. Januar 2025, bei einem Besuch des Marinefliegerstützpunkts im niedersächsischen Nordholz. Er kritisierte, dass es „einige bei uns in Deutschland gibt, die das immer noch nicht wahrhaben wollen“.

NATO will entschlossen vorgehen

Solche Attacken erfolgten nicht nur, aber eben auch in der Ostsee, sagte Pistorius weiter. Er begrüße es daher sehr, dass NATO-Generalsekretär Mark Rutte die Präsenz des Bündnisses dort weiter verstärken wolle. „Das ist ein klares Signal: Sabotage und Zerstörung werden wir im Bündnis nicht dulden und gemeinsam entschlossen dagegen vorgehen“, kündigte der Verteidigungsminister an.

„Auch Deutschland wird sich mit einem starken Beitrag beteiligen“, sagte er weiter. Die Details würden derzeit in der NATO abgestimmt. Auf deutscher Seite werde das nationale Führungskommando die Planung und Koordinierung übernehmen. Pistorius wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die deutsche Marine bereits seit dem Beginn des Kriegs in der Ukraine bei der NATO-Präsenz in der Ostsee im Rahmen der Operation Baltic Guard „in einer Vorreiterrolle dabei ist“.

Unter hybriden Angriffen, hybrider Taktik oder hybrider Kriegsführung versteht man eine Kombination aus „klassischen Militäreinsätzen, wirtschaftlichem Druck, Computerangriffen bis hin zu Propaganda in den Medien und sozialen Netzwerken“, wird auf der Internetseite des Verteidigungsministeriums erläutert.

Pistorius sieht Parallelen zum Kalten Krieg

Pistorius hatte erst Anfang Dezember vor hybriden Angriffen gewarnt und Parallelen zu Zeiten des Kalten Kriegs gezogen (Epoch Times berichtete). Anlass war der angebliche Abschuss von Signalmunition von einem russischen Kriegsschiff, als sich dem ein deutscher Militärhubschrauber näherte. Zum Zeitpunkt des Vorfalls habe der Abstand zwischen Schiff und Hubschrauber noch etwa zwei Kilometer betragen. Die Behauptung, die Schüsse seien gezielt abgefeuert worden, wurden aus Berlin dementiert.

Weitere Details wollte der Verteidigungsminister nicht bekannt geben, sie seien „nicht für die Öffentlichkeit“ bestimmt. Allerdings sprach er von „provozierendem Verhalten“, das von russischen Armeeteilen wiederholt ausgegangen sei.

Pistorius sprach in dem Zusammenhang von einer „hybriden Kriegsführung“, die im Ostseeraum betrieben wird, und von einer „Bedrohung der Infrastruktur“. Damit spielte er offenbar auf die mutmaßlichen Sabotageaktionen an Unterwasserglasfaserkabeln an, die sich in den vergangenen zwölf Monaten zugetragen hatten. Der SPD-Politiker sagte auch, dass neben russischen zivilen und Marineschiffen auch zunehmend solche der chinesischen Marine in der Ostsee präsent seien. Dies unterstreiche, dass die Ostsee für beide Länder eine „strategische Bedeutung“ habe.

Deutschland muss sich wappnen

Kurz vor Weihnachten griff Pistorius das Thema erneut auf. Russland greife hybrid an, „und Deutschland ist dabei besonders im Fokus“. Und Putin „kennt uns gut“. Er wisse, „wie er Nadelstiche bei uns setzen muss“, zitiert die „Tagesschau“ den SPD-Politiker auf ihrer Internetseite.

Deutschland müsse sich wappnen. „Wir müssen uns vorbereiten, um uns Putins Bedrohung selbstbewusst entgegenstellen zu können. Wenn wir die Bedrohung ignorieren, weil sie uns Unbehagen bereitet, wird sie nicht kleiner, sondern größer.“

Während Pistorius Angriffe auf Infrastruktur und Energieversorgung, Regelverstöße im Luftraum und Aktivitäten in Nord- und Ostsee aufführt, fürchten Windparkbetreiber um die Sicherheit ihrer Anlagen. Sie wünschen sich eine intensive Überwachung. „Polen hat gerade eine Polizei-Mission für die Ostsee vorgeschlagen. Ich denke, das geht in die richtige Richtung“, sagte Stefan Thimm, Geschäftsführer des Bundesverbands Windenergie Offshore (BWO). Die Überwachung müssten jedoch staatlich legitimierte Einsatzkräfte übernehmen. Denn das könnten Offshore-Windkraftbetreiber nicht leisten.

(Mit Materialien von Agenturen)