Pistorius enthüllt erschreckende Zustände bei Bundeswehrliegenschaften

Epoch Times war live bei der Pressekonferenz zum Thema Infrastrukturprojekte der Bundeswehr am 23. September vor Ort und fragte den amtierenden Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zum Zustand der Bundeswehr.

Ihm zufolge sollen Bauvorhaben in der Bundeswehr in einem gemeinsamen Kraftakt von Bund und Ländern beschleunigt werden, um die Einsatzbereitschaft der Truppe schnellstmöglich zu steigern.

Pistorius kündigte einen Aufwuchs sowohl an Zeit- und Berufssoldaten als auch an Wehrdienstleistenden an. „Unsere Herausforderung für die nächsten 5 bis 10 Jahre ist, Platz [in den Kasernen] zu schaffen für eine steigende Zahl von Wehrdienstleistenden.“ Das Ministerium arbeite gerade an einem entsprechenden Modell.

Zudem gesteht Pistorius auf Nachfrage von Epoch Times ein, dass er mittlerweile viele Bundeswehrobjekte kenne, von denen einige „in ziemlich gruseligem Zustand“ seien und dringend einer Sanierung technisch und militärisch bedürften.

Auf die Frage, was man für Investitionen in die öffentliche Infrastruktur plane wie bei Brücken und dem Schienennetz, das zur schnellen Verbringung von militärischem Großgerät im Kriegsfall entweder an die NATO-Ostflanke oder bei der Landesverteidigung innerhalb Deutschlands zur Verfügung stehen müsste, zeigt sich Pistorius zugeknöpft.

Es sei kein Geheimnis, dass die öffentliche Infrastruktur Investitionen vertrage, so der Minister. „Sollten Sie jetzt von mir erwarten, dass ich offenlege, an welcher Stelle wir blank sind, muss ich Sie enttäuschen. Das fällt unter die Kategorie geheim.“

Klar sei, der Transport von militärischen Gütern und Soldaten betreffe nicht nur die Bundeswehr, sondern auch „unsere“ Alliierten aus der NATO. Deswegen habe sich das Ministerium mit diesen Fragen innerhalb der „Military Mobility“ im Operationsplan Deutschland beschäftigt. „Sie dürfen davon ausgehen, dass dort die Infrastruktur angemessen beleuchtet und Bedarfe abgebildet werden.“

Pistorius: „Es gab Zwischenfälle“

Durch Nachfragen von Epoch Times auf der Pressekonferenz wird deutlich, dass es beim Schutz von Bundeswehreinrichtungen Mängel gibt. „Es gab Zwischenfälle“, so Pistorius. Es habe immer wieder in der Vergangenheit Versuche gegeben, Zäune von Anlagen zu überwinden.

Die Bundeswehr habe bereits vor Jahren unter der Vorgängerregierung die Bewachung der Liegenschaften an einen privaten Sicherheitsdienst outgesourct. „Wir werden insbesondere gucken, was dort verbessert werden kann.“

Auch das Thema Drohnen beschäftige die deutsche Armee „sehr intensiv“. Eine eigene Arbeitsgruppe dazu wird ihm „demnächst“ ihre Arbeitsergebnisse vorstellen. „Sowohl für die Frage aktiver Drohneneinsatz als auch passiv[e] Drohnenabwehr.“

Immer wieder gibt es Berichte von Drohnensichtungen in der Nähe von Bundeswehreinrichtungen. Drohnen können für Spionagezwecke, aber auch für Sabotageakte genutzt werden.

„Wir wissen nicht immer sofort, von wem eine Drohne stammt – ist es eine private, eine von anderen Staaten gelenkte oder losgeschickte Drohne?“

Daran arbeite das Verteidigungsministerium mit den Ländern gemeinsam. „Wir haben das Thema auch adressiert für die Innenministerkonferenz im Dezember.“ Denn alles, was nicht über Kasernen fliege, entziehe sich dem Zugriff der Bundeswehr. Dabei gehe es auch darum, eine bessere Kooperation mit technischen Hilfsmitteln zu erreichen.

Baumaßnahmen für 24 Milliarden Euro

Vor der Pressekonferenz traf der Minister bei der ersten Fachkonferenz Infrastruktur im Verteidigungsministerium sich mit Ländervertretern und verabschiedete gemeinsam den „Aktionsplan Infrastruktur Zeitenwende“.

Mehr Tempo könne aber nur gemacht werden, wenn neben dem Bund auch die Länder die hierfür erforderlichen Rahmenbedingungen schafften und auch anwendeten. Es gelte, ausgetretene Pfade zu verlassen und neue Wege zu gehen. Boris Pistorius unterstrich: Die Zeitenwende sei nicht nur bei Personal und Material eine Herausforderung. Auch die Infrastruktur der Bundeswehr müsse daran angepasst werden, dass Landes- und Bündnisverteidigung wieder Kernauftrag der deutschen Streitkräfte sei.

Für Investitionen in Material und Ausrüstung wie die Beschaffungen des Kampfflugzeuges F35, des schweren Transporthubschraubers Chinook oder des Luftverteidigungssystems Arrow benötige die Bundeswehr neue, ganz spezielle Bauten, sogenannte Sonderinfrastruktur. Diese erforderten erhebliche Infrastrukturinvestitionen.

Dazu gehöre aber auch die Ertüchtigung von bundesweit 16 Munitionslagern sowie die Renovierung oder Neubau von Unterkunftsbauten. Dies alles fällt unter den Begriff Infrastruktur. In den kommenden Jahren wird der Bedarf dafür auf über 24 Milliarden Euro veranschlagt – für insgesamt 7.000 Bauvorhaben.