Pistorius erwartet bei Sicherheitskonferenz noch keinen Ukraine-Friedensplan

Zur Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) an diesem Wochenende erwartet Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius noch keinen umfassenden Friedensplan für die Ukraine oder Pläne für einen Waffenstillstand.

„Ein solcher Silberstreifen ist am Himmel nicht zu erkennen“, sagte er dem Portal „Table.Briefings“ laut Meldung vom Mittwoch. Er sei aber „überzeugt, es wird dieses Jahr Bewegung in diesen furchtbaren Krieg kommen“.

Der nun schon fast drei Jahre andauernde Krieg in der Ukraine dürfte bei dem am Freitag beginnenden Treffen erneut den größten Raum einnehmen.

Friedensverhandlungen im Mittelpunkt

Während es in den vergangenen Jahren vor allem um das Durchhalten der Ukraine und die Unterstützung durch die westlichen Verbündeten gegen Russland ging, stehen in diesem Jahr mögliche Friedensverhandlungen zwischen Kiew und Moskau im Mittelpunkt.

Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj wird zum zweiten Mal in Folge selbst bei der Sicherheitskonferenz in München anwesend sein.

Es müsse bei allen Gesprächen das Ziel sein, dass am Ende „eine sichere und souveräne Zukunft für die Ukraine herauskommt“, sagte Pistorius dazu „Table.Briefings“.

Niemand dürfe über die Köpfe der Ukraine über einen Waffenstillstand entscheiden, aber „es gibt Signale aus der Ukraine, dass es eine gewisse Bereitschaft zu Gebietsabtretungen unter bestimmten Voraussetzungen gibt“, fügte der Minister hinzu.

Merz trifft US-Vizepräsident in München

Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) wird am Rande der Sicherheitskonferenz in München unter anderem US-Vizepräsident J.D. Vance treffen. Das berichtet das Nachrichtenportal „Politico“ am Mittwoch unter Berufung auf Parteikreise.

Nach Angaben aus dem Umfeld von Merz sind zudem weitere Gespräche vereinbart – unter anderem mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte, der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas, China Außenminister Wang Yi, Dänemarks Regierungschefin Mette Frederiksen und Norwegens Premier Jonas Gahr Store.

Dem Vernehmen nach dürfte Vance neben Merz in München auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Ein genauer Terminplan dafür wurde aber bisher noch nicht veröffentlicht. (afp/dts/red)