Pieper: „Brexit“ würde Deutschlands Position im EU-Parlament schwächen

Der Europaabgeordnete Markus Pieper (CDU) geht davon aus, dass ein Ausscheiden Großbritanniens aus der EU Deutschlands Position im Europaparlament schwächen würde. „Alle Mitgliedstaaten würden mehr Abgeordnete bekommen außer Deutschland, falls die 73 britischen Abgeordneten das Parlament verlassen“, sagte Pieper der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch). Er wies darauf hin, dass es nach den EU-Verträgen auch im Fall eines „Brexit“ bei der derzeitigen Gesamtzahl von 751 Abgeordneten bleibe.

Die 73 britischen Sitze würden verteilt, wobei besonders die strukturschwachen Länder aus Süd- und Osteuropa erstarkten. Nur für Deutschland bliebe es bei 96 Abgeordneten. Denn hier sei die Minimal- und Maximalzahl an Mandaten festgeschrieben. „Der Weg in die finanzielle Transferunion wäre gegen die Mehrheit schwacher Staaten nur noch schwer zu verhindern. Deutschland müsste sein Verhältnis zur EU wohl neu definieren“, warnte Pieper, der Mittelstandssprecher der EVP-Fraktion ist. Auch im Europäischen Rat wird sich nach den Worten des Europaabgeordneten im Fall eines „Brexit“ eine Verschiebung des Kräfteverhältnisses geben. „Ein wichtiger Bündnispartner in Wirtschaftsfragen fiele weg“, sagte Pieper.

(dts Nachrichtenagentur)