Pegida-Demo und die Gegen-Demos in Deutschland sind bunt oder schalten das Licht aus

Anti-Pegida-Demos sind heute unter anderem in Hannover, Düsseldorf, Schwerin, Hamburg, München und Berlin geplant.

Laut NDR hatte zuerst das Opernhaus  in Hannover angekündigt, seine Lichter auszuschalten, dann zogen andere nach. Der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (HAZ) zufolge wollen beispielsweise die niedersächsische Staatskanzlei, die Stadtwerke mit dem Heizkraftwerk in Hannover-Linden, das Theater am Aegi sowie die Sparkassen an der Goseriede, am Aegi und an der Landschaftsstraße ihre Beleuchtung abschalten. Auch das Glasgebäude der NordLB am Aegidientorplatz bleibt heute dunkel.

Der Ableger der Pegida-Bewegung, der sich in Hannover Hagida nennt, will demonstrieren – parallel versammeln sich die Gegner. Während die Polizei mit 500 bis 1.000 Hagida-Anhängern rechnet, werden bei der Gegendemonstration deutlich mehr Menschen erwartet. Die Hagida-Anhänger  werden dort, wo sie entlang marschieren, auf dunkle Straßenzüge treffen: Als Zeichen gegen Rassismus schalten zahlreiche Geschäfte und Institutionen ihre Außenbeleuchtung ab.

Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern reagiert auf die geplante Demonstration eines Pegida-Ablegers heute in Schwerin. Zu Beginn der Kundgebung werden am und im Schweriner Schloss die Lichter ausgehen. Das bestätigte ein Sprecher des Landtags dem NDR. Der Schritt sei mit den Spitzen der Fraktionen abgesprochen worden.

In Leipzig, werden Tausende Menschen zu mehreren Gegendemos gegen die erste „Legida“-Demonstration erwartet. Das Verbot, dabei Karikaturen zu zeigen, wurde wieder aufgehoben. Legida hatte der umstrittenen Entscheidung der Stadtverwaltung zugestimmt.

Etwa 2000 Menschen wollen sich heute in der Innenstadt dem Düsseldorfer Ableger der Pegida-Bewegung entgegenstellen. Ein Bündnis aus Parteien, Kultureinrichtungen, Sportvereinen, Kirchen und Gewerkschaften hat zu einer Demonstration gegen „Dügida“ aufgerufen.

In München rechnet der bayerische „Pegida“-Ableger „Bagida“ laut Focus-online für seine Demonstration mit 300 Teilnehmern. Andere Veröffentlichungen vermuten bis zu 1000 Teilnehmer und eine Überzahl an Gegendemonstranten. Das Bündnis „München ist bunt“ hat zu einer Kundgebung aufgerufen. Bei der Versammlung will auch Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) sprechen.

In Hamburg ruft der Verein Unternehmer ohne Grenzen für Montag zu einer Demonstration auf dem Gerhart-Hauptmann-Platz auf. Das Motto der Kundgebung ist die Parole der Französischen Revolution "Liberté, Égalité, Fraternité! – Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit!"

Die generelle Frage, ob die politische Einmischung durch Lichtsignale an öffentlichen Einrichtungen – für oder gegen verfassungskonforme Meinungsäußerungen auf genehmigten Demonstrationen von Bürgern – überhaupt zulässig ist, hat offensichtlich noch niemand vor Gericht gebracht. (rls)