Parteienforscher sieht Schulz gegen Merkel auf verlorenem Posten

Der Berliner Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer glaubt nicht, dass dem SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) noch die Wende gelingen wird. „Helfen könnte der SPD jetzt nur noch ein von der Bevölkerung als wichtig angesehenes Thema, bei dem sie ein Alleinstellungsmerkmal hat“, sagte Niedermayer dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe). „Ein solches Thema kann ich aber nicht erkennen.“

Es sei denn die Union mache Fehler, etwa durch ein erneutes Aufbrechen des Streits zwischen CDU und CSU, wenn sich die Flüchtlingskrise dramatisch verschärfen sollte. Niedermayer sieht allerdings die Kanzlerin derzeit klar im Vorteil. „Angela Merkel liegt in allen Indikatoren zu den Orientierungen gegenüber den Spitzenkandidaten weit vor Martin Schulz“, sagte er. „Und die Bevölkerung misst der Union in fast allen relevanten Politikbereichen eine größere Problemlösungskompetenz zu als der SPD.“

Dass die Sozialdemokraten die Gerechtigkeitsfrage als zentrales Wahlkampfthema ausgegeben haben, hält Niedermayer für einen Fehler. „Die Partei muss zwar heute noch auf ihre Kernwählerschaft Rücksicht nehmen und daher auch die soziale Gerechtigkeit nach vorne stellen“, sagte der Politik-Professor.

„Aber wenn nur sechs Prozent der Wähler sagen, dass es ihnen wirtschaftlich schlecht geht und für die große Mehrheit andere Fragen wie Flüchtlingspolitik oder innere Sicherheit im Vordergrund stehen, lässt sich damit allein keine Wahl gewinnen.“ (dts)