Otte wehrt sich gegen CDU-Ausschluss – Verzicht auf Kandidatur unter einer Bedingung

Nach dem Ausschluss von WerteUnion-Chef Prof. Dr. Max Otte durch die CDU wehrt sich dieser nun. Er vertrat seine Entscheidung in einem Gespräch mit der „Jungen Freiheit“ am Dienstagnachmittag. Otte schloss eine Kandidatur für die AfD zum Amt des Bundespräsidenten nicht aus. Dienstag früh äußerte er sich dazu über die Kurznachrichtenplattform Twitter.

Angenommen. #Bundespräsident https://t.co/A4VjXnuO9F

— Max Otte (@maxotte_says) January 25, 2022

Keine Toleranz in der CDU

Der scheidende CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak schilderte auf einer Pressekonferenz in Berlin: „Er hat der Nominierung durch die AfD nicht widersprochen, sondern erwägt laut eigenen Worten eine Annahme. Wer das tut, verletzt die Werte der CDU und hat in unserer Partei nichts verloren. Er verstößt damit auch gegen zahlreiche Beschlüsse unserer Partei.“

Die AfD-Landessprecher und der Bundesvorstand haben sich am Montag mehrheitlich geeinigt, Otte bei der Bundesversammlung Mitte Februar als Kandidaten aufzustellen. 14 Landeschefs waren dafür, zwei dagegen. Im Bundesvorstand gab es sechs Stimmen für und vier gegen Ottes Nominierung, zwei Mitglieder enthielten sich.

Amt ist überparteilich

In einem Gespräch mit der „Welt“ bestätigte Otte am Dienstag: „Ich empfinde die Nominierung der AfD als große Ehre und nehme sie gerne an.“

Das Amt ist unabhängig von Parteien, man sollte auf das Amt nicht aus parteipolitischer Sicht schauen“, sagte Otte.

Im Weiteren argumentierte der Bundesvorsitzende der WerteUnion: „Das Amt des Bundespräsidenten sollte sich dem Parteienstreit entziehen. Die politische Wertung, dass ich der CDU durch eine Kandidatur schaden würde, kann ich nicht nachvollziehen. Eine Kandidatur wäre ein Dienst an der Demokratie.“

Otte erklärt am Dienstagabend: „Aus Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten und seiner Würde lasse ich mein Amt als Vorsitzender der WerteUnion sowie alle anderen parteipolitischen Aktivitäten bis nach der Wahl der Bundesversammlung am 14. Februar 2022 ruhen.“ Demnach sollten die Amtsgeschäfte in dieser Zeit von den stellvertretenden Vorsitzenden weitergeführt werden. Unmittelbar nach der Wahl werde der Vorstand der WerteUnion über das weitere Vorgehen beraten.

Verzicht auf AfD-Kandidatur unter einer Bedingung

Max Otte will seine Kandidatur als Bundespräsidentenkandidat der AfD unter einer Bedingung aufgeben. Sollten die Unionsparteien einen eigenen Bewerber ins Rennen schicken, werde er „aus Respekt vor meiner Partei [auf die AfD-Kandidatur] verzichten.“ Das sagte Otte in einem am Mittwoch im Internet verbreiteten Video. Außerdem will er sich gegen seinen Ausschluss aus der CDU zu Wehr zu setzen. Sein Amt als Vorsitzender der WerteUnion will er zunächst ruhen lassen. (mf)