„Oppositionsideechen“: Scholz lehnt Vertrauensfrage ab

Trotz schlechter Wahlergebnisse und persönlicher Tiefstwerte in den Umfragen hat es Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) abgelehnt, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen.

„Das ist doch ein kleines Oppositionsideechen, dass man mal immer so alle drei Wochen dieses Wort sagt“, sagte Scholz am Sonntag im ZDF-Sommerinterview. „Die Regierung hat eine Mehrheit.“

Seine Regierung werde die Aufgaben erfüllen, um die es jetzt gehe, sagte Scholz. „Wir haben sehr weitreichende Entscheidungen getroffen – und das werden wir auch weiter tun.“

Landtagswahlen: AfD-Ergebnisse „bedrückend“

Scholz nannte als Beispiel die Unterstützung der Ukraine. Der Kanzler räumte ein, dass die jüngsten Wahlergebnisse auch damit zu tun hätten, „dass einige Bürgerinnen und Bürger nicht damit einverstanden sind damit, dass wir die Ukraine unterstützen“. Er finde dies aber richtig und werde daran festhalten.

Mit Blick auf das schlechte Abschneiden der SPD bei den Landtagswahlen Anfang September in Sachsen und Thüringen sagte Scholz, solche Ergebnisse ließen sich „nicht schönreden“. Insbesondere die Wahlergebnisse für die AfD seien „bedrückend“.

„Arbeit machen und anpacken, das sind die Dinge, um die es geht“, sagte Scholz. Er wolle kämpfen, um „bei der nächsten Bundestagswahl ein starkes Mandat zu kriegen“, sagte Scholz. „Wir haben das ja schon mal geschafft.“ Und die SPD sei eine „kampferprobte Partei“.

Zukunft: Viele schwierige Regierungsbildungen

Scholz geht davon aus, dass Regierungsbildungen in Deutschland auf absehbare Zeit schwierig sein werden. „Wenn ich mit Ihnen meine Zahnschmerzen teilen darf: Ich befürchte, wie auch immer alles in den nächsten Jahren sein wird, wir werden noch viele, viele Jahre in Deutschland Konstellationen haben, in der es sehr kompliziert ist, Regierungen zu bilden.“ Das werde man im Bund wie in den Ländern sehen.

„Und deshalb kommt es darauf an, dass wir einen Stil miteinander zustande kriegen, in dem die Tatsache, dass Parteien miteinander regieren, die das vielleicht nicht bei ihrer Geburt gedacht haben, trotzdem so ausgeht, dass man was schafft.“ Auf dieser Ebene habe die Ampel viel geleistet. (afp/dpa/red)