Oppermann will Wahl für SPD-Vorsitz für Nicht-Mitglieder für fünf Euro öffnen

Der SPD-Politiker Thomas Oppermann will Nicht-Parteimitglieder an Abstimmungen über Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur teilnehmen lassen.

Das wäre „ein mutiger Schritt“, sagte der Bundestags-Vizepräsident den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). Es komme darauf an, Politiker auszuwählen, „die nicht nur in der Partei, sondern auch bei der Bevölkerung gut ankommen“.

Interessierte Bürger könnten sich etwa für eine Kostenbeteiligung von fünf Euro für die Wahl registrieren lassen, sagte Oppermann.

„Ohne Mut und Risikobereitschaft, ohne neue Wege auszuprobieren, wird die SPD nicht aus dem Keller kommen. Wenn wir dagegen Offenheit signalisieren und echte Partizipation anbieten, machen wir die SPD wieder zu einem gesellschaftlichen Projekt.“

Oppermann für mehr Mitspracherecht

Zugleich betonte Oppermann, Entscheidungen über Wahlprogramme oder den Eintritt in Koalitionen sollten auch künftig ausschließlich Mitglieder treffen. Unter anderem in Frankreich haben Parteien Nicht-Mitgliedern die Teilnahme an Vorwahlen ermöglicht.

Der SPD-Vorstand will am Montag entscheiden, wie nach dem Rückzug von Andrea Nahles ein neuer Parteivorsitzender oder eine neue Parteivorsitzende bestimmt werden soll.

Unter anderem soll die Basis am Verfahren beteiligt werden – wie genau ist aber noch unklar. Der zeitliche Rahmen ist bislang ebenfalls ungeklärt. Denkbar ist auch, dass der Vorstand vorschlägt, eine Doppelspitze zu installieren.

Nach der Vorstandssitzung wollen die kommissarischen Parteichefs Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel das weitere Vorgehen auf einer Pressekonferenz am Nachmittag bekanntgeben. Sie sind seit Nahles‘ Rücktritt Anfang Juni im Amt, wollen aber alle drei nicht dauerhaft die SPD führen. (afp)