Oppermann über Wahl AfD-Vizepräsident: „Niemand möchte eine solche Person an der Spitze des Bundestags sehen“

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) lehnt die Wahl eines AfD-Abgeordneten zum Bundestagsvizepräsidenten ab. „Die Abgeordneten im Deutschen Bundestag sehen, dass die AfD sich Schritt für Schritt radikalisiert. Sie argumentiert völkisch und rassistisch“ sagte Oppermann in der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion.

„Vor dem Hintergrund, glaube ich, wird auch heute wieder der AfD-Kandidat durchfallen. Weil niemand eine solche Person an der Spitze des deutschen Bundestages sehen möchte.“

Der AfD-Abgeordnete Paul Viktor Podolay steht am Donnerstag im zweiten Wahlgang zur Wahl als Bundestagsvizepräsident. Zu Beginn der Legislaturperiode habe es Vorbehalte gegen den konkreten Vizepräsidenten-Kandidaten der AfD gegeben, der dann nicht gewählt worden sei.

„Inzwischen hat sich die Lage geändert“, so Oppermann. „Die Vorbehalte richten sich nicht mehr gegen einzelne AfD-Abgeordnete, sondern gegen die AfD als Ganzes.“

Der SPD-Politiker unterstrich auch die Kritik aus allen Fraktionen am AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner, der dem Rechtsausschuss vorsitzt. Er hatte nach dem Attentat von Halle einen Tweet geteilt, in dem es hieß, Politiker würden vor Synagogen „lungern“.

Oppermann sagte dazu: „Die Ausfälle des Rechtsausschuss-Vorsitzenden Brandner in den letzten Wochen fanden alle unerträglich. Die Abgeordneten im Rechtsausschuss haben jetzt gesagt: `So einer repräsentiert nicht den deutschen Bundestag.` Die Abgeordneten fühlten sich von dem nicht repräsentiert.“ (dts)

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