Oppermann mahnt in SPD „harten Kurs“ in Migrationpolitik ein – sonst „Aus für die Partei“

Der sozialdemokratische Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann hat seine Partei aufgefordert, in der Migrationspolitik Regeln auch hart durchzusetzen. Die SPD müsse beide Seiten ihrer Politik ganz klar benennen, weil sie sonst zwischen AfD und Grünen zerrieben werde:

Dass wir eine humanitäre Flüchtlingspolitik und eine progressive Einwanderungspolitik mit knallharten Regeln verknüpfen und diese auch durchsetzen, ist übrigens auch im Interesse von Flüchtlingen und Einwandern“, sagte er dem „Tagesspiegel“.

„Wir setzen klare Regeln und stehen dann auch dafür ein, dass sie durchgesetzt werden. Notfalls mit aller Härte,“ erklärte Oppermann, dem „Tagesspiegel“. Vor Oppermann hatte bereits Ex-Parteichef Sigmar Gabriel eine „robuste Asylpolitik“ nach dänischem Vorbild von der SPD-Spitze gefordert, berichtete die „Welt“

So schrieb Gabriel schrieb im „Handelsblatt“, dass der Blick auf die Hintergründe des Erfolgs der dänischen Sozialdemokratie „ein paar unbequeme Fragen“ aufwerfe, „denen sich die SPD in Deutschland seit Jahren konsequent verweigert – nicht an ihrer Basis, aber an ihrer Spitze“.

Oppermann: Grund für massiven Vertrauensverlust sind „ausgeprägte Selbstzweifel“

Zudem sieht Oppermann in „ausgeprägten Selbstzweifeln“ seiner eigenen Partei einen Grund für den massiven Vertrauensverlust der deutschen Bevölkerung in die SPD.

Diese Bild der SPD in der Öffentlichkeit, habe „mit verlorenem Selbstbewusstsein zu tun“, sagte Oppermann außerdem dem „Tagesspiegel“.

So sehe die SPD bei allem, was sie tue „das Glas immer halb leer, nie halb voll“. Daran müssten wir arbeiten, so der Bundestags-Vize.

Seiner Ansicht nach wäre die SPD besser als ihr Ruf, aber das müssten die SPD´ler auch selbst erkennen und verkörpern. Sonst könne die SPD nicht mehr auf die Beine kommen,  unabhängig von der Großen Koalition, führt der Politiker aus. (dpa/er)