Özoguz verteidigt ihre kritische Haltung zur Armenien-Resolution

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat ihre kritische Haltung zur geplanten Armenien-Resolution des Bundestags verteidigt. "Die Türkei muss Verantwortung für den Völkermord an den Armeniern im Ersten Weltkrieg übernehmen", sagte Özoguz der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe). Das schulde "sie nicht nur sich selbst, sondern ganz besonders der armenischen Minderheit im Land".

Deshalb werde sie dem Antrag im Bundestag zustimmen. Gleichzeitig bekräftigte Özoguz jedoch: "Ich halte aber den Fakt, dass wir im Deutschen Bundestag eine solche Abstimmung durchführen, trotzdem für den falschen Weg. Denn jene, die meinen, mit dem einen Begriff würde automatisch eine Aufarbeitung in der Türkei einhergehen, irren sich. Durch diese Abstimmung wird das eigentliche Ziel der Aufarbeitung erneut in weite Ferne gerückt", sagte Özoguz der SZ.

"Der Bundestag kann diese Resolution verabschieden, aber er ist nun mal kein Strafgerichtshof." Für die Menschen, für betroffene Familien werde sich "dadurch nichts verbessern – ganz im Gegenteil: Ultranationalisten und Staatspräsident Erdogan erhalten einen riesigen Auftrieb, denn sie werden die Resolution als einen weiteren Angriff des Westens gegen die Türkei instrumentalisieren. Die vernünftigen, nachdenklichen Stimmen werden isoliert und auf längere Zeit keine Chance auf Gehör haben." Der Bundestag will in dieser Woche die planmäßige Vertreibung und Vernichtung von über einer Million ethnischer Armenier durch das jungtürkische Regime als Völkermord verurteilen.

(dts Nachrichtenagentur)