Özoguz ruft türkische Verbände nach Drohungen zu klarer Haltung auf

Die Bundesregierung fordert die türkischen Verbände in Deutschland auf, klar Stellung gegen Drohungen gegen türkischstämmige Bundestagsabgeordnete zu beziehen. "Ich erwarte von den türkischen Verbänden in Deutschland, dass sie die Drohungen gegen uns Abgeordnete deutlich verurteilen und zu einer Versachlichung der Debatte beitragen", sagte die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz der "Bild am Sonntag".

Die Staatsministerin wird wie alle türkischstämmigen Abgeordneten bedroht, seit sie für eine Resolution stimmte, in der das Massaker an den Armeniern als Völkermord bezeichnet wird: "Spätestens jetzt sollten alle verstehen, dass wir zu unserer Herkunft stehen, aber gleichzeitig kein verlängerter Arm der Türkei sind", so die Integrationsbeauftragte.

Die ebenfalls von den Drohungen betroffene CDU-Abgeordnete Cemile Giousouf erwartet von den Sicherheitsbehörden konsequentes Handeln: "Unter die Drohungen und Schmähungen gegen uns setzen die Leute ihren richtigen Namen. Polizei und Justiz müssen hart dagegen vorgehen und die Täter zur Rechenschaft ziehen."

Die Linken-Abgeordnete Sevim Dagdelen fordert ein Einreiseverbot für Hetzer aus der Türkei. "Wer in der Türkei zu Gewalt gegen deutsche Bundestagsabgeordnete aufruft, sollte ein Einreiseverbot bekommen. Dazu gehört auch Präsident Erdogan." Merkel müsse die Angriffe des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan persönlich zurückweisen.

Erdogan hatte aus Ärger über die Armenien-Resolution die Abgeordneten als "verlängerten Arm" der verbotenen türkischen Arbeiterpartei PKK bezeichnet und Bluttest verlangt, mit dem sie ihre türkische Abstammung nachweisen sollten. Vor wenigen Tagen Maßnahmen hatte Erdogan zudem einen Maßnahmenkatalog gegen Deutschland angekündigt.

(dts Nachrichtenagentur)