Özdemir: Erdogan steht in Berlin kein Empfang wie demokratischem Staatschef zu

Dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan steht bei seinem geplanten Staatsbesuch in Berlin kein für demokratische Staatschefs üblicher Empfang zu, meinte der Grünen-Politikers Cem Özdemir.

Erdogan sei „kein normaler Präsident in einer Demokratie“ und solle deshalb auch nicht so empfangen werden, sagte Özdemir den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntagsausgaben). „Man kann sich seine Gäste nicht immer aussuchen“, fügte der frühere Grünen-Chef hinzu.

Erdogan habe die Türkei in ein Land verwandelt „mit Zensur, Willkür, Vetternwirtschaft und Autokratie“. Entsprechend soll er bei dem für den Herbst geplanten Deutschlandbesuch behandelt werden. Vor allem aber müsse Erdogan „unmissverständlich deutlich gemacht werden, dass der Versuch, hier türkisch-nationalistisch-fundamentalistische Parallelstrukturen aufzubauen, nicht geduldet“ werde.

Nach Informationen der Funke Mediengruppe sind derzeit 49 deutsche Staatsbürger in der Türkei inhaftiert. Bei fünf von ihnen werde von einem politischen Hintergrund ausgegangen.

Die „Bild“-Zeitung hatte am Samstag unter Berufung auf Regierungskreise in Ankara und Berlin berichtet, Erdogan wolle voraussichtlich im September zu einem Staatsbesuch nach Berlin kommen. Erdogan war zwar schon mehrmals zu offiziellen Visiten in Berlin, zuletzt 2014. Vergangenes Jahr war er zum G20-Gipfel in Hamburg zu Gast. Die September-Visite wäre aber Erdogans erster Staatsbesuch seit seiner Übernahme des Präsidentenamts vor vier Jahren. (afp)