Oettinger weist nach umstrittener Rede Rassismus-Vorwürfe zurück

EU-Kommissar Günther Oettinger hat sich nach einer umstrittenen Rede gegen Rassismus-Vorwürfe gewehrt. Die Wortwahl „Schlitzauge“ mit Blick auf Chinesen sei nicht anstößig oder respektlos gemeint gewesen, sagte Oettinger am Wochenende. Die SPD sprach von einer „dürftigen Erklärung“, die nicht ausreiche. Die Grünen forderten Oettinger auf, er solle „seine Herabwürdigungen gegenüber Frauen, Chinesen und Homosexuellen schleunigst wieder einsammeln“.

Oettinger verteidigte sich am Samstag dafür, dass er auf einem Vortrag in Hamburg von „Schlitzohren und Schlitzaugen“ gesprochen hatte. „Das war eine etwas saloppe Äußerung, die in keinster Weise respektlos gegenüber China gemeint war“, sagte er der Online-Ausgabe der „Welt“.

„Ich wollte im digitalen Sektor, generell bei technologisch geprägten Sektoren aufzeigen, wie dynamisch die Welt ist. Und welche Herausforderung das enorme Tempo der Aufholjagd von Ländern wie China und Südkorea für uns darstellt“, sagte der EU-Kommissar.

Die Chinesen seien „einfach clever, sie sehen genau, wo es einen Technologievorsprung in Europa gibt“. Wenn sie den Vorsprung „nicht selbst aufholen können, dann kaufen sie zu“. Europäische Unternehmen stünden umgekehrt „in China vor größeren Hürden“. Seine Äußerungen müssten im „Gesamtzusammenhang“ gesehen werden, sagte Oettinger. „Es ging in meiner Rede darum, Deutschland vor zu viel Selbstsicherheit zu warnen.“

Am Freitag war bekannt geworden, dass Oettinger in der EU-Kommission aufsteigt. Der derzeitige Kommissar für digitale Wirtschaft soll zum Jahreswechsel das Haushaltsressort übernehmen.

Oettinger verteidigte auch, dass er CSU-Chef Horst Seehofer als „Populist light“ bezeichnet hatte. „Wir sind alle irgendwie geneigt, populäre Themen anzugehen“, sagte er. „Aber ich glaube, dass wir uns angesichts der Lage Deutschlands und Europas vor jedem Populismus hüten sollten.“

Auch die Homo-Ehe habe er nicht als solche angreifen wollen. „Ich habe die Homo-Ehe in einer Liste von Themen, Initiativen und Debatten genannt, die in Deutschland die politische Tagesordnung bestimmen“, sagte er. Diese Liste müsse aber ergänzt werden, insbesondere um das Thema Wettbewerbsfähigkeit.

Oettinger hatte in der Rede über die baldige Einführung einer „Pflicht-Homoehe“ spekuliert. SPD-Vize Manuela Schwesig sagte am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP: „Die Äußerungen von Herrn Oettinger sind homophob und rassistisch und sie entsprechen nicht dem, was ein EU-Kommissar leisten muss.“ Es gebe „genug Rechtspopulismus in der EU, da muss Herr Oettinger nicht auch noch diesen Job machen“.

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley sagte „Spiegel Online“: „Jemand, der offene rassistische und homophobe Ressentiments bedient, disqualifiziert sich für politische Spitzenposten.“

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck erklärte, Oettingers Rede sei „peinlich für Deutschland“. Die Union müsse sich fragen, „ob das die richtige Botschaft Deutschlands an Europa ist“.

Die Antirassismus-Organisation European Grassroots Antiracist Movement (Egam), der auch die deutsche Amadeu Antonio Stiftung angehört, warf Oettinger Rassismus vor. Seine Äußerungen hätten zudem „den Geschmack von Homophobie“, erklärte Egam in Paris. Dies sei „vollkommen inakzeptabel“. Oettinger dürfe nicht EU-Kommissar bleiben, schon gar nicht im Haushaltsressort. (afp)

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