Österreich droht: Schicken Flüchtlinge wieder nach Deutschland

Flüchtlinge ohne gültige Papiere müssten auf Inseln an der Außengrenze der EU festgehalten werden, fordert Sebastian Kurz (ÖVP) im Gespräch mit dem Magazin Focus. Der österreichische Außenminister schlägt konkret vor, die Flüchtlinge dort auf Inseln zu bringen und dann in Zentren sicherer Drittstaaten zurückzuschicken.

In diesem Punkt müsse die EU dringend von Ländern wie Australien lernen, so Sebastian Kurz weiter. Die australische Marine weise Boote mit Flüchtlingen systematisch ab. Gelangen dennoch Flüchtlinge ins Land, werden sie auf kleine Inseln im Indischen oder Pazifischen Ozean untergebracht.

Dieses Vorgehen und die Situation in den Internierungslagern werden von Menschenrechtsorganisationen scharf kritisiert.

Flüchtlinge könnten weiter nach Deutschland geschickt werden

Bezogen auf ein Scheitern des Flüchtlingsdeals zwischen der EU und der Türkei sagt Kurz, das Abkommen würde sich erübrigen, verfügte die EU über einen starken Grenzschutz. Wer aber meine, die Außengrenze der EU sei nicht zu schützen, müsse „konsequenterweise die Wiedereinführung der nationalen Grenzen fordern“.

In diesem Zusammenhang schließt Kurz ein Weiterschicken von Flüchtlingen nach Deutschland nicht aus. Man sei definitiv “gegen die Politik des Durchwinkens”, sei aber nicht bereit zuzusehen, dass im eigenen Land “Überforderung eintritt”, so Kurz.

Im Rahmen des Abkommens fordert die Türkei die visumfreie Einreise seiner Staatsbürger in die EU bis Oktober. Andernfalls gebe es keine Rückführung der Flüchtlinge von den griechischen Inseln in die Türkei mehr. (dk)