Oberster Rechnungshof: Bayerischer Rundfunk muss Sparkurs verschärfen

Der bayerische Oberste Rechnungshof hat vom Bayerischen Rundfunk (BR) einen verschärften Sparkurs gefordert. Trotz der bereits eingeleiteten Sparmaßnahmen seien die Reserven des BR Ende 2024 weitgehend aufgebraucht, erklärten die Rechnungsprüfer am Freitag in München. Da der BR aber seine Pensionsverpflichtungen erfüllen müsse und seinen Reformkurs für die digitalen Herausforderungen vorantreiben wolle, müsse gespart werden. Ein Sendersprecher erklärte hingegen, es sei bereits eine Reihe Maßnahmen auf dem Weg.

Die Rechnungsprüfer forderten, den begonnenen Personalabbau konsequent umzusetzen und sich in allen Bereichen nachhaltig zu verschlanken. So sollte die Zahl der Planstellen abgebaut werden. Um Personalkosten zu verringern, sollten außerdem Beförderungen in höhere Gehaltsgruppen und hohe Tarifsteigerungen „weitestmöglich“ vermieden werden.

Den Feststellungen der Rechnungsprüfer zufolge bestand bei der Absicherung der betrieblichen Altersversorgung eine Unterdeckung von 465 Millionen Euro. Diese werde sich weiter erhöhen. Die weiterhin steigenden Pensionslasten würden den BR noch lange vor erhebliche Herausforderungen stellen. So habe der Sender zum 31. Dezember 2020 erstmals ein negatives Eigenkapital von 47 Millionen Euro ausgewiesen, was im Wesentlichen auf die über Jahre immer weiter gestiegenen Pensionsrückstellungen zurückzuführen sei.

BR-Sprecher verweist auf Sparkurs

Ein BR-Sprecher verwies darauf, dass der Sender seine Altersversorgung bereits grundlegend reformiert habe und seit 2016 auch konsequent Personal abbaue. Beides führe zu einer Absenkung der Pensionslasten. Diese seien außerdem nicht durch eine Erhöhung der Pensionen geprägt, sondern durch einen anhaltenden Verfall der Kapitalmarktzinsen. Da die Zinsen derzeit wieder anzögen, werde sich auf mittlere Sicht der Trend zu steigenden Rückstellungsbedarfen ändern.

Wie der BR-Sprecher weiter erklärte, will der Sender das Ende der Beitragsperiode im Jahr 2024 mit einem ausgeglichenen Ergebnis abschließen, trotz Mehraufwendungen wegen Coronapandemie und Inflation. Bei den Gehältern seien die Bezüge der Intendantin und von zwei neu eingetretenen Direktoren abgesenkt und die sogenannten Aufwandspauschalen abgeschafft worden. Das gelte auch für die Führungsebene darunter. Zudem sei eine Direktorenstelle ganz abgebaut worden. (afp/dl)