„Null Toleranz“: Union fordert Meldepflicht für judenfeindliche Vorfälle an Schulen

Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) hat eine Meldepflicht für antisemitische Vorfälle an Schulen gefordert.

„In jedem Bundesland sollten die Schulen verpflichtet werden, solche Vorfälle konsequent der Schulverwaltung zu melden“, sagte Kauder der „Welt am Sonntag“. Bisher gebe es offenbar keinen genauen Überblick über den Antisemitismus an Schulen, sagte Kauder. Es sei aber wichtig, belastbare Angaben über das Ausmaß und die Ursachen zu bekommen.

Auf einer solchen Grundlage könnten die Kultusminister der Länder dann auch schulübergreifende Maßnahmen in Betracht ziehen, sagte Kauder. „In den Schulen muss jeder Einzelfall konsequent geahndet werden“, fügte der CDU-Politiker hinzu. „Gerade bei diesem Thema muss es heißen: Null Toleranz!“

Kauder warnte zugleich davor, das Thema Intoleranz auf die Bekämpfung von Antisemitismus zu reduzieren: „Mich haben die Aussagen des Vaters des jüdischen Mädchens in Berlin, deren Fall die Diskussion ausgelöst hat, sehr nachdenklich gemacht“, sagte Kauder. „Er sprach davon, dass einige Jungs aus muslimischen Elternhäusern auch anderen Mitschülern übel mitspielten, egal ob sie Juden, Christen oder selbst Muslime sind, wenn diese zum Beispiel in die falsche Moschee gingen.“

Aktueller Anlass für die Debatte um Antisemitismus an deutschen Schulen ist der Fall eines jüdischen Mädchens, das an einer Berliner Grundschule bedroht worden sein soll. Der Vorsitzende des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, sagte, solche Vorfälle nähmen offenbar vor allem im großstädtischen Milieu zu. (afp)