NRW-SPD leitet Neuanfang ein: Groschek tritt nicht mehr an

Die nordrhein-westfälische SPD hat den Startschuss für einen zügigen personellen Neuanfang gegeben. Landesparteichef Michael Groschek wird nicht mehr für das Amt des Parteivorsitzenden kandidieren.

„Wir werden eine große personelle Erneuerung an der Spitze der SPD erleben“, sagte Groschek (61) am Freitagabend am Rande einer Sitzung des SPD-Landesvorstandes in Düsseldorf. Auch weitere Vorstandsmitglieder hätten angekündigt, nicht mehr anzutreten, sagte Groschek – ohne Namen zu nennen.

Der mitgliederstärkste SPD-Landesverband zieht außerdem den ursprünglich für Ende September geplanten Parteitag auf den 23. Juni vor. Dann soll in Bochum der gesamte Landesvorstand neu gewählt und auch der Generalsekretärsposten neu besetzt werden. Die bisherige Generalsekretärin Svenja Schulze ist als neue Bundesumweltministerin nach Berlin in die große Koalition gewechselt. Ihren Posten in NRW übernehmen bis zum Bochumer Parteitag Groschek und Landtagsfraktionschef Norbert Römer.

Die SPD NRW plant eine neue Führung

Bis zum Parteitag soll eine Kommission ein Personaltableau aus sieben bis zehn Personen für die künftige Führung entwickeln, das auch dem Prinzip „jünger und weiblicher“ entspreche, sagte Groschek. Wichtig sei auch, dass die Landes-, Bundes- und kommunale Ebene vertreten seien.

Auch inhaltlich müsse der Erneuerungsprozess fortgeführt werden. „Der erledigt sich nicht durch die Neuwahl eines Vorstands.“ Der Parteitag werde auch „keine modische Parade mit Winkelelementen“ sein. „Die Arbeit wird die Bühne bespielen und nicht nur die Rede zum Sonntag.“

Der Oberhausener Groschek hatte die Führung der Partei im Juni 2017 nach der schweren Niederlage der SPD bei der Landtagswahl übernommen. Groscheks Vorgängerin Hannelore Kraft, die zehn Jahre Chefin der NRW-SPD war, hatte noch am Wahlabend ihren Rückzug erklärt.

„Ich habe von Anfang an gesagt, dass ich die Position in einem Übergang bekleide“, sagte Groschek. „Jetzt ist dieser Übergang vollendet.“

Auch die SPD-Landtagsfraktion steht in diesem Jahr vor einem personellen Neuanfang. Voraussichtlich Ende Mai wird die Landtagsfraktion einen Nachfolger für Fraktionschef Norbert Römer (71) wählen. Groschek sagte, er habe in dem Prozess eine „moderierende Rolle“, die Fraktion werde ihre Personalien aber selbstständig entscheiden. (dpa)