Nouripour sieht Ampel nur noch als „Übergangskoalition“

Grünen-Chef Omid Nouripour glaubt nicht, dass sich der Zustand der Ampelkoalition noch verbessern wird. „Zumindest ist mein Glaube nicht mehr da, dass es sich noch ändern wird“, sagte er im „ARD-Sommerinterview“.

Nouripour betrachtet die Ampel-Koalition nurmehr als politische Übergangslösung. Das Dreierbündnis aus SPD, Grünen und FDP sei „als Konstellation als Übergang für die Zeit nach Merkel notwendig“ gewesen.

Das sagte Nouripour am Sonntag im ARD-„Bericht aus Berlin“ mit Bezug auf die langjährige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Es sei eine „Übergangsregierung, hätte ich jetzt fast gesagt“, fügte er hinzu.

Auch die Grünen stießen an Grenzen

Die Nachfrage, ob er die „Ampel“ tatsächlich als Übergangsregierung betrachte, beantwortete Nouripour mit Ja. „Es ist ja offensichtlich, dass das Vertrauen an Grenzen gekommen ist“, fügte er mit Blick auf die schwierigen koalitionsinternen Haushaltsberatungen hinzu.

Auch die Grünen seien in der Koalition mit ihren Vorstellungen davon, was für das Land notwendig sei, an Grenzen gestoßen. Die Grünen hätten bei den Haushaltsprioritäten ein „völlig unterschiedliches Verständnis“ als Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), sagte Nouripour.

Viel überflüssiger Streit

Die Stimmung im Land sei schlecht, die Arbeit in der Koalition sei schwierig, „und der viele, viele überflüssige Streit, den wir untereinander hatten, hat es nicht einfacher gemacht.“

Er erlebe auch, dass es eine „befremdliche Lust“ an Streit gebe, der aber zum Scheitern führe. Der Grünen-Vorsitzende sagte aber auch, dass man „sehr viel“ miteinander hinbekommen habe: „Wir haben den Mindestlohn erhöht. Wir haben beim Klimaschutz sehr vieles miteinander erreicht, wir haben die Energiepreise – trotz des Krieges in der Ukraine – geschafft, einzudämmen auf die Zeit vor dem Krieg.“

Und da könne man eigentlich stolz darauf sein, schaffe das aber nicht, „weil der Streit alles überlagert“, so der Parteichef. (afp/dts)