Noch vor G7-Gipfel: Scholz will offenbar nach Kiew reisen

Bundeskanzler Olaf Scholz plant einem Medienbericht zufolge eine Reise nach Kiew – und das noch vor dem G7-Gipfel Ende Juni. Auch der französische Präsident Emmanuel Macron und der italienische Regierungschef Mario Draghi sollen mit dabei sein, wie die „Bild am Sonntag“ am Samstag unter Berufung auf französische und ukrainische Regierungskreise berichtete. Ein Sprecher der Bundesregierung kommentierte den Bericht am Abend nicht. Aus dem Élyséepalast in Paris hieß es nur: „Nein, wir bestätigen diese Information nicht.“

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs Ende Februar sind bereits zahlreiche Staats- und Regierungschefs in die Ukraine gereist. Erst am Wochenende war EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen zum zweiten Mal zu Besuch in der ukrainischen Hauptstadt. Dort sprach sie auch mit Präsident Wolodymyr Selenskyj.

G7-Gipfel Ende Juni

Die Ukraine hofft darauf, dass sie beim Gipfeltreffen der europäischen Staats- und Regierungschefs am 23. und 24. Juni zum EU-Beitrittskandidaten erklärt wird. Die EU-Kommission will in der kommenden Woche eine Empfehlung dazu abgeben – wobei eine Entscheidung über den Kandidatenstatus eine etwaige Aufnahme nicht vorwegnimmt und auch nicht mit einem Zeitrahmen verbunden ist. Kurz nach dem EU-Gipfel treffen sich dann vom 26. bis 28. Juni unter Leitung von Scholz die G7-Staaten auf Schloss Elmau bei Garmisch-Partenkirchen.

Scholz hatte zuletzt gesagt, er würde nur nach Kiew reisen, wenn konkrete Dinge zu besprechen wären. Aus dem Élyséepalast hieß es am Freitag, Macron stehe für einen Besuch in der Ukraine zwar zur Verfügung, konkrete Reisepläne und Daten gebe es aber noch nicht. Eine solche Reise könne vor, aber auch nach dem EU-Gipfel stattfinden. Von einem gemeinsamen Besuch mit Scholz oder Draghi war nicht die Rede. Der Zweck einer Reise von Macron werde darin bestehen, der Ukraine eine europäische Perspektive zu eröffnen oder diese in Gang zu setzen, hieß es.

Kein „kurzes Rein und Raus mit einem Fototermin“

Selenskyj hatte Scholz bereits vor Wochen nach Kiew eingeladen. Zuerst standen aber Verstimmungen wegen der kurzfristigen Absage einer Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier von ukrainischer Seite im Weg. Nachdem die Irritationen ausgeräumt waren, verwies Scholz darauf, dass es ihm bei einer solchen Reise nicht um Symbole, sondern um Inhalte gehe: „Ich werde nicht mich einreihen in eine Gruppe von Leuten, die für ein kurzes Rein und Raus mit einem Fototermin was machen. Sondern wenn, dann geht es immer um ganz konkrete Dinge.“

Inzwischen waren eine ganze Reihe seiner Minister in der Ukraine: Annalena Baerbock (Außen, Grüne), Svenja Schulze (Entwicklung, SPD) und zuletzt Karl Lauterbach (Gesundheit, SPD) sowie Cem Özdemir (Agrar, Grüne). Auch Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD) und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) besuchten Kiew.

Balkan statt Kiew

Der Kanzler tourte am Freitag und Samstag stattdessen durch fünf Balkanländer. Auch bei dieser Reise ging es um das Thema EU-Beitritt. Sechs Ländern des westlichen Balkans wurde bereits vor 19 Jahren die Aufnahme in die Europäische Union in Aussicht gestellt. Kein einziges davon ist heute in der Nähe eines Beitritts. Zwei haben noch nicht einmal den Kandidatenstatus, den die Ukraine sich nun erhofft.

Scholz äußerte sich positiv zu den jüngsten Kiew-Besuchen von der Leyens, Lauterbachs und Özdemirs. „Diese Reisen begrüße ich alle“, sagte er. Sie seien für ihn nicht überraschend und machten alle Sinn, was auch der Maßstab für solche Reisen sei. Auf die Frage, ob und wann er selbst in die Ukraine reisen werde, antwortete der Kanzler nicht. (dpa/mf)