Niger: Abzug von Bundeswehrsoldaten aus Niamey abgeschlossen

Die Bundeswehr hat am Freitag mit der Abreise der letzten deutschen Soldaten nach Angaben aus dem Niger den Abzug von ihrem Lufttransportstützpunkt in Niamey abgeschlossen. Das nigrische und das Bundesverteidigungsministerium „geben den Abschluss des Abzugs der deutschen Streitkräfte und Ausrüstung aus Niger bekannt“, verlas der nigrische Oberstmajor Mamane Sani Kiaou am Freitag eine von ihm und dem deutschen Oberst Karsten Struss unterzeichnete Erklärung.

Keine Immunität vor Strafverfolgung mehr

Die Bundeswehrsoldaten sollen nach Informationen des „Spiegel“ am Freitagabend auf dem Fliegerhorst im niedersächsischen Wunstorf landen. Das Bundesverteidigungsministerium wollte dies zunächst nicht bestätigen. Nach Angaben Kiaous wurden die 60 deutschen Bundeswehrangehörigen und 146 Tonnen Ausrüstung mit fünf Frachtflugzeugen ausgeflogen.

Deutschland hatte mit Niger nach Auslaufen des bisherigen Stationierungsabkommens für den Stützpunkt Niamey zunächst eine Interimsvereinbarung vereinbart. Sie war bis zum 31. August befristet.

Der jüngst vorgelegte Vorschlag der nigrischen Regierung für ein neues Stationierungsabkommen wurde in Berlin aber als vollkommen unzureichend eingestuft. Ein zentraler Punkt war, dass das stationierte Personal nicht wie bisher Immunität vor Strafverfolgung genoss.

Der Abzug markiere nicht das Ende der Militärkooperation zwischen Niger und Deutschland, „in der Tat haben sich beide Seiten verpflichtet, ihre Beziehungen im militärischen Bereich aufrechtzuerhalten“, gab Kiaou an. Das deutsche Verteidigungsministerium hatte allerdings Anfang Juli das Ende einer solchen Zusammenarbeit verkündet.

Das Militär in Niger hatte im Juli vergangenen Jahres den demokratisch gewählten Präsidenten Mohamed Bazoum gestürzt. Die Regierungen der drei von Armut und Instabilität geprägten Sahel-Staaten Niger, Mali und Burkina Faso hatten sich zuletzt immer weiter vom Westen ab- und Russland zugewandt.

Ihr langjähriges Engagement in Mali hatte die Bundeswehr im vergangenen Jahr auslaufen lassen. Für Deutschlands Präsenz in der Sahel-Region ist der Verlust der Basis im Niger ein weiterer Rückschlag. (afp/red)