Neuer SPD-Generalsekretär: Miersch stärkt Scholz den Rücken – aber „nicht als Ja-Sager“

Der neue SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat Bundeskanzler Olaf Scholz seine Rückendeckung ausgesprochen – will ihm aber durchaus auch Kontra geben. „Olaf Scholz wird sich auf mich hundertprozentig verlassen können“, betonte der Bundestagsabgeordnete in Berlin. Zugleich erklärte er: „Ich werde nicht bequem und ein einfacher Ja-Sager sein.“

Miersch sagte, er gehe fest davon aus, dass Scholz Kanzlerkandidat der SPD werde. Es sei aber „überhaupt nicht notwendig“, ihn jetzt schon zu nominieren. „Wir haben einen Kandidaten“, betonte er. Nun müsse sich Scholz aber erst einmal auf die aktuelle Regierungsarbeit konzentrieren.

Miersch lehnte es ab, schon jetzt über Koalitionsoptionen für die Zeit nach der nächsten Bundestagswahl in einem Jahr nachzudenken. Das erklärte Ziel der SPD sei es, wieder zur stärksten Fraktion im Bundestag zu werden. „Und dann sehen wir weiter.“

Will gegen Populismus kämpfen

Als Generalsekretär will Miersch selbst gegen Rechtsextremismus und Populismus kämpfen. Er stehe zudem dafür, dass Ökologie, Wirtschaft und sozialer Zusammenhalt zusammen gedacht würden.

Deutschland brauche einen handlungsfähigen Staat, der in Zukunft und Zusammenarbeit investiere. Auf die inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz freue er sich, betonte Miersch.

Parteichef Lars Klingbeil lobte am Dienstag „die Professionalität, die Klarheit, die Erfahrung und auch den Kompass“ von Miersch. Ebenso hob Klingbeil hervor, dass Miersch in der Partei, der Fraktion und in den Ländern breit vernetzt sei. Mit ihm grenze sich die Partei zudem klar von der Union und deren Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) ab.

Linnemann schätzt neuen SPD-Generalsekretär Miersch

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat sich positiv über den designierten SPD-Generalsekretär, Matthias Miersch, geäußert.

Man kenne sich. „Wir haben in der Fraktion damals in der Großen Koalition zusammengearbeitet, und das war sehr vernünftig, sehr verlässlich“, sagte Linnemann am Dienstag den Sendern RTL und ntv. Ihm sei wichtig, dass man bei allem Streit in der Sache und den großen Unterschieden in der Wirtschafts- und Migrationspolitik vernünftig miteinander umgehe.

Für Linnemann ist das mit Miersch gewährleistet: „Ich habe ihn schätzen gelernt, bin mir sicher, dass er immer noch so ist, wie er war, dass man vernünftig miteinander umgeht.“ Er freue sich auf die Zusammenarbeit. „Ich habe ihm auch gestern sofort geschrieben.“

(dpa/afp/dts/red)