Neuer Kanzlerkandidat? SPD-Kommunalpolitiker: „Pistorius ist ganz klar unsere Nummer Eins“

Auch wenn es bis zur nächsten Bundestagswahl, die voraussichtlich im September 2025 stattfindet, noch einige Zeit hin ist, wird bereits jetzt über den nächsten Kanzlerkandidaten spekuliert. In einem Ranking des Statistischen Bundesamtes, das die wichtigsten Politiker Deutschlands nach Sympathie und Leistung im Mai 2024 gelistet hat, belegt Olaf Scholz lediglich Platz fünf.

Beliebtester Politiker ist demnach sein SPD-Parteikollege und Verteidigungsminister Boris Pistorius, der Markus Söder (CSU), Friedrich Merz (CDU) und Robert Habeck (Grüne) auf die Plätze zwei bis vier verweist. Und auch innerhalb der eigenen Partei hat Pistorius Fürsprecher.

„Sehr viele an der SPD-Basis sagen: Pistorius ist ganz klar unsere Nummer Eins“, erklärte Heiko Wittig von der SPD Nordsachsen gegenüber dem „Tagesspiegel“ vom Sonntag. „Wenn Pistorius als Kanzlerkandidat gegen Friedrich Merz antreten würde, wäre der 15-Prozentpunkte-Vorsprung der Union ganz schnell geschmolzen.“

Laut Wittig habe die Partei mit Pistorius als Kandidat „beste Chancen, die Bundestagswahl 2025 zu gewinnen“. Andernfalls werde es „ein böses Erwachen geben“.

Führungsschwäche vs. klare Sprache

Wittig warf Scholz im Gespräch mit dem „Tagesspiegel“ Führungsschwäche vor. Der Kanzler sei zwar ein erfahrener Politiker, „aber er kommt nicht rüber“.

„Alle Menschen, mit denen ich rede, kritisieren: Scholz ist zu ruhig. Der Kanzler hat die Richtlinienkompetenz, aber Scholz nimmt sie nicht wahr.“, so Wittig.

Der Bundesverteidigungsminister hingegen spreche „eine klare Sprache, die jeder versteht“.

Dass Pistorius eine „klare Sprache“ spricht, zeigte sich kürzlich bei einem Koalitionsfrühstück mit Haushalts- und Verteidigungspolitikern. Während dieses Treffens am 14. Mai platzte ihm der Kragen, wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtete.

„Ich muss das hier nicht machen“, zitierte das Blatt den Minister. Pistorius´Aussage sorgte für Verwirrung. Wird er jetzt sein Amt quittieren?

Pressekonferenz gibt Klarheit

In einer Pressekonferenz am 16. Mai anlässlich eines Treffens mit seinem litauischen Amtskollegen, Laurynas Kasčiūnas, wurde Pistorius mit seinen Worten konfrontiert. Er stellte klar:

Ich habe immer noch großen Bock auf diesen Job, und so schnell werden Sie mich nicht los.“

„Ich weiß ja nicht, wer die ominöse Quelle ist aus dieser Sitzung. Ich habe zu keiner Zeit irgendwie irgendjemandem angedroht oder in Aussicht gestellt, dass ich meinen Job quittieren könnte“, sagte Pistorius weiter.

Er räumte ein, sich während des Treffens über ein paar Äußerungen geärgert zu haben. In einer impulsiven Diskussion sage man schon mal das eine oder andere. Außerdem sei er „dafür bekannt, dass ich auch mal etwas zugespitzt formuliere“.

Seine Äußerung „Ich muss das hier nicht machen“ habe weder etwas mit dem Haushalt zu tun, noch mit Olaf Scholz, sondern dem Gesprächspartner dieser Runde. Das Gespräch mit Lindner und seinem Team bezeichnete Pistorius hingegen als „außerordentlich kollegial, offen und herzlich“. Mit Blick auf die laufenden Haushaltsverhandlungen wollte er jedoch keine weiteren Einzelheiten benennen.

Streit um Wehretat

Laut „Süddeutscher Zeitung“ ging der Wut-Aussage von Pistorius eine Diskussion um die Erhöhung des Wehretats voraus. Er forderte mindestens 6,5 Milliarden Euro mehr für das Jahr 2025; derzeit beträgt der Wehretat 52 Milliarden Euro.

Doch weder Bundesfinanzminister Christian Lindner (FPD) noch der Kanzler, SPD-Parteikollege Olaf Scholz, hätten diesen Vorstoß unterstützt. Stattdessen wurden die Minister, die deutlich mehr Geld für den Bundeshaushalt 2025 forderten, gemahnt, sich wegen der Sparzwänge zu mäßigen.

Wie die „Bild“ berichtet, soll Pistorius bei internen Runden betont haben, dass der Kanzler die Extra-Milliarden eben mit einem Machtwort durchsetzen müsse.

Innerhalb der Partei würde auch darüber gesprochen, ob ein Wechsel im Kanzleramt nicht besser wäre, aber selbst Leute, die Pistorius schätzen, würden sagen: „Boris weiß, dass er nicht Kanzlerkandidat wird. Er arbeitet auch nicht daran“, schreibt „Bild“.

Bei der ganzen Diskussion ginge es um etwas ganz anderes: Falls sich nach der Bundestagswahl 2025 eine Große Koalition aus SPD und Union bildet und die SPD den Vize-Kanzler stellt, wäre Pistorius ein „heißer Kandidat“.

Kanzlerkandidat erst im Sommer 2025 gekürt

Offiziell wurde seitens der SPD bislang noch kein Kanzlerkandidat bekannt gegeben. SPD-General Kevin Kühnert erklärte kürzlich, dass dieser erst im Sommer 2025 benannt werde.

„Als Kampagnenmanager ist es meine Verantwortung, die Kanzlerpartei SPD nicht schon Monate vor der Bundestagswahl so sehr auf Wahlkampf zu trimmen, dass das Regieren darunter leidet“, so Kühnert.

(Mit Material der Agenturen)