Neue SPD-Vize fällt Gabriel in den Rücken: „Leitkultur ist Quatsch“

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Natascha Kohnen hat eine Debatte in ihrer Partei über das Thema „Leitkultur“ abgelehnt und damit Sigmar Gabriel widersprochen.

„Heimat ist für mich als Bayerin ein ganz selbstverständlicher Begriff. Der Begriff `Leitkultur` ist dagegen Quatsch. Der wird verwendet, um Menschen auszuschließen“, sagte Kohnen der „Welt“ (Montagausgabe).

Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte am Wochenende vorgeschlagen, dass sich die Partei stärker mit diesen Begriffen beschäftigen solle.

Kohnen, die ebenfalls SPD-Landesvorsitzende in Bayern ist, formulierte auch Erwartungen an die CSU und den designierten bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder: „Ich erwarte von Herrn Söder und der CSU Anstand, Sachlichkeit und Ernsthaftigkeit. Das war zuletzt nicht der Fall und das ist kein Beitrag zu einer guten politischen Kultur in diesem Land.“

Im Hinblick auf die anstehenden Sondierungsgespräche müssten mit der Union ein anständiger Ton und Umgang gefunden werden. Die CSU habe aber mit der Glyphosat-Entscheidung von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt viel Vertrauen zerstört. „Das war ein echter Hammer für uns“, sagte Kohnen.

Kohnen mahnte die eigene Partei, die angekündigte Erneuerung ernstzunehmen. „Die SPD muss den Sprung ins 21. Jahrhundert schaffen“, sagte sie. Die SPD habe während der großen Umwälzungen der Industrialisierung die richtigen Antworten gefunden.

Das müsse auch mit der Digitalisierung der Arbeitswelt gelingen. „Wir müssen Visionen für das Arbeitsrecht der Zukunft entwickeln und definieren, wie es mit den sozialen Berufen weitergeht, die wir noch stärker brauchen werden“, sagte Kohnen. Auch seien neue Ideen zur Globalisierung gefragt. „Unsere Art Handel zu treiben, ist Fluchtursache Nummer eins. Gerade Afrika leidet darunter.“ (dts)