Nato-Generalsekretär: Handlungsdruck bei Militärausgaben

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Alliierte wie Deutschland nachdrücklich aufgefordert, so schnell wie möglich zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben.

Das Gipfeltreffen im Juli habe gezeigt, dass es Handlungsdruck gebe, sagte der Norweger zum Auftakt zweitägiger Gespräche der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel.

Stoltenberg spielte damit auf die jüngste Eskalation des Streits um höhere Verteidigungsausgaben an. US-Präsident Donald Trump hatte beim Gipfel sogar mit einem Austritt aus dem Bündnis gedroht, um seinen Forderungen nach höheren Ausgaben Nachdruck zu verleihen.

Der Amerikaner beklagt seit langem eine unfaire Lastenteilung im Militärbündnis und kritisieren vor allem Deutschland wegen seiner vergleichsweise niedrigen Ausgabenquote von nur 1,24 Prozent des BIP. Die USA lagen zuletzt bei 3,5 Prozent.

Trump begründet seine Forderungen vor allem damit, dass sich die Staats- und Regierungschefs der Nato-Staaten 2014 darauf geeinigt hatten, dass sich Länder, die weniger als zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Rüstung und Militär ausgeben, bis 2024 auf den „Richtwert“ von zwei Prozent zubewegen sollten. Berlin sieht dieses Ziel schon erfüllt an, wenn es die Ausgaben bis dahin auf 1,5 Prozent des BIP steigert. Trump hält dies aber für zu wenig.

Wie es im Streit um die Verteidigungsausgaben weitergeht, ist offen. US-Verteidigungsminister James Mattis äußerte sich beim Treffen in Brüssel zunächst nicht konfrontativ. Nach einem bilateralen Treffen mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen ließ er mitteilen, die Vereinigten Staaten würden die laufenden Bemühungen Deutschlands zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben „anerkennen“. Von deutscher Seite gab es zunächst keine Reaktion. (dpa)