„Nationale Industriestrategie 2030“: DIHK fordert Nachbesserungen

Martin Wansleben, der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, hat die „Nationale Industriestrategie 2030“ von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) begrüßt, aber Nachbesserungen verlangt. Wansleben sprach in der „Passauer Neuen Presse“ (PNP, Mittwochsausgabe) von einem „wichtigen Signal“ und sagte, es sei richtig, „dass die Strategie auf bezahlbare Energie, ein wettbewerbsfähiges Steuersystem und eine steuerliche Forschungsförderung abzielt“. Der Fokus sollte aber „auch noch auf andere Standortfaktoren gelegt werden, wie eine leistungsfähige digitale Infrastruktur und den Bürokratieabbau“, forderte Wansleben.

Der DIHK-Hauptgeschäftsführer verteidigte Minister Altmaier gegen den Vorwurf, dieser betreibe mit seiner Industriestrategie Planwirtschaft: „Den Begriff würde ich mir nicht zu eigen machen.“ Die Vergangenheit zeige aber zugleich, „dass die Politik nicht wirklich besser weiß, welche Trends oder Technologien sich lohnen und welche Branchen wirtschaftlich besonders erfolgversprechend sind“.

In erster Linie sei es die Aufgabe des Staates, für funktionierende Rahmenbedingungen zu sorgen, von denen alle Unternehmen profitierten und nicht nur ausgewählte Wirtschaftszweige: „Hier haben wir viele Baustellen.“ „Wir sitzen alle in einem Boot“ Wansleben sagte zudem, von einer Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Industrie „würden unter dem Strich alle profitieren – auch der Mittelstand“. Die enge Verflechtung von Produzenten, Zulieferern und Dienstleistern sei „eine wichtige Voraussetzung“ für Innovation, Wachstum und Beschäftigung: „Wir sitzen alle in einem Boot.“

(dts)