SPD wird von Dreier-Spitze geleitet: Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel

Das neue SPD-Führungstrio aus den stellvertretenden Parteivorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel soll den Übergangsprozess nach dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles gestalten. Alle drei machten nach einer Vorstandssitzung am Montag jedoch deutlich, dass sie selbst nicht für den Parteivorsitz zur Verfügung stehen. Entscheidungen zum weiteren Verfahren sollen auf einer weiteren Vorstandssitzung am 24. Juni fallen.

„Wir haben uns sehr einvernehmlich darauf verständigt, dass wir zu dritt diesen Weg gestalten wollen“, sagte Dreyer. Der Parteivorstand habe dies dann so beschlossen. „Zwischen uns passt kein Blatt“, sagte Schwesig. Auch sie äußerte sich „überzeugt, dass es uns zu dritt gelingen kann, diese schwierige Phase zu begleiten“.

Die Zeit bis zum 24. Juni soll nach den Worten Schäfer-Gümbels aber auch genutzt werden, um etwa die Landes- und Bezirksvorsitzenden der SPD in den Beratungsprozess einzubeziehen. Es sei so, dass „wir jetzt die ganze Partei in dieser Lage brauchen“.

Emotionaler Abschied von Nahles

Nahles hatte am Sonntag ihren Rücktritt als Partei- und Fraktionschefin angekündigt. Am Montag teilte sie dies dem Vorstand offiziell mit. Dabei habe die scheidende Parteichefin „eine sehr bewegende Rede gehalten“, sagte Dreyer. Sie lobte die Verdienste von Nahles, die nicht allein für die aktuelle Lage der SPD verantwortlich sei: „Wir wissen, dass wir ihr viel zu verdanken haben.“ Dreyer sprach von einer „sehr emotionalen Situation“.

Am 24. Juni soll laut Schäfer-Gümbel über die Frage entschieden werden, wann ein SPD-Parteitag zur Neuwahl der Parteispitze stattfindet und in welcher Form. „Schnellschüsse“ sollten vermieden werden. Auf der Sitzung solle der Vorstand auch generell „beraten, wie es inhaltlich und strategisch weitergeht“, etwa auch darüber, ob künftig eine Doppelspitze die SPD führen solle. In der Vorstandssitzung am Montag seien noch keine Namen für die künftige Parteispitze diskutiert worden, hob Schäfer-Gümbel hervor.

Ministerpräsidenten wollen Ministerpräsidenten bbleiben

Ihren Verzicht auf eigene Bewerbungen um den Parteivorsitz begründeten Schwesig und Dreyer mit ihrer jeweiligen Verantwortung als Ministerpräsidentinnen. „Mein Platz ist in Mecklenburg-Vorpommern“, sagte Schwesig. Ähnlich äußerte sich auch Dreyer.

Sie sagte, für sie sei schon lange klar, „dass ich als Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz wieder antreten möchte“.

Schäfer-Gümbel will an seinem Vorhaben festhalten, aus der Politik auszusteigen und im Oktober Arbeitsdirektor der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) zu werden.

Auf der Sitzung am 24. Juni soll es auch um das Verfahren für die bis zum Jahresende geplante Halbzeitbilanz der großen Koalition gehen. Schwesig trat Befürchtungen entgegen, die SPD sei in der Regierung derzeit nicht arbeitsfähig. Es müsse keiner die Sorge haben, dass die SPD wegen ihrer derzeit schwierigen Lage „nicht genug Kapazitäten für die Führung dieses Landes hat“.

Bisher ist der nächste reguläre SPD-Parteitag erst für Anfang Dezember geplant. Sollte er vorgezogen werden, müsste dies drei Monate vorher beschlossen werden. Bei einem außerordentlichen Parteitag beträgt die Frist einen Monat.

Bereits im Vorfeld war bestätigt worden, dass Rolf Mützenich kommissarischer SPD-Fraktionschef werden soll. Nahles hatte am Sonntagvormittag ihren Rücktritt von ihren Parteiämtern angekündigt.

Bevor sie die Parteizentrale verließ, sagte Nahles: „Dankeschön dafür – machen sie es gut!“. Von ihrem Posten als Fraktionsvorsitzende wird Nahles planmäßig am Dienstag zurücktreten.

Zur Begründung hatte sie geschrieben, dass der zur Ausübung ihrer Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da sei. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge will Nahles auch ihr Bundestagsmandat niederlegen und sich aus der Spitzenpolitik zurückziehen. (afp)